Merz Hans-Rudolf · Ständerat · 2001-12-10

Wortprotokoll

Hier haben wir eine ganze Kaskade von Differenzen. Der Nationalrat hat diese Differenzen gewissermassen in einem Block gebündelt, und wir haben sie auch so behandelt. Der Nationalrat hat dem VBS nämlich eine Reduktion um 37 Millionen Franken auferlegt, mit der Auflage, den Betrag selber auf einzelne Ziffern aufzuteilen. Ihre Kommission betrachtet diese [PAGE 936] Summe deshalb als einen aus insgesamt vierzehn Ziffern bestehenden Ausgabenblock. Wir haben ausführlich darüber diskutiert. Eine knappe Mehrheit der Kommission beantragt Ihnen, dem Nationalrat zu folgen. Der Nationalrat wollte offenbar hier ein gewisses Schwergewicht legen. Aufgrund der Kommissionsberatung stimmte er nämlich den Anträgen seiner Finanzkommission stillschweigend zu. Das VBS seinerseits hat Hand geboten zur Kürzung um 37 Millionen Franken und diese dann selber auf einzelne Rubriken verteilt. Den grössten Teil, nämlich 25 Millionen Franken, auferlegte es der Gruppe Rüstung im Bereich der Beschaffung von Munition und Rüstungsmaterial, den kleinsten Teil dem Bereich der Luftwaffe.