Luginbühl Werner · Ständerat · 2015-09-09

Wortprotokoll

Eigentliche Auslöser dieses Kommissionspostulates waren zwei Vorstösse: einerseits die parlamentarische Initiative 14.451 von Nationalrat Felix Müri, der einen Fonds für eine Qualifizierungsoffensive in der beruflichen Grundbildung forderte und dafür jährlich 50 Millionen Franken sprechen wollte, und andererseits die Motion 14.3927 unserer Kollegin Fetz mit gleicher Stossrichtung. Beide Vorstösse hatten zum Ziel, das inländische Fachkräftepotenzial zu stärken respektive besser auszuschöpfen. Der parlamentarischen Initiative Müri war in der WBK-NR Folge gegeben worden, für die Motion Fetz beantragte der Bundesrat Ablehnung. Er begründete dies unter anderem damit, dass Projektförderung gemäss Berufsbildungsgesetz heute bereits möglich sei, die zur Verfügung gestellten Kredite von jährlich 90 Millionen Franken aber nur zu etwa 60 Prozent ausgeschöpft würden. Vor diesem Hintergrund seien die Notwendigkeit und die Zweckmässigkeit eines neuen Fonds fraglich. Weiter betonte er, dass die Frage der Finanzierung des Lebensunterhalts von Erwachsenen bei Absolvierung eines Berufsabschlusses im Rahmen der Arbeiten zur Fachkräfte-Initiative vertieft überprüft werden solle.

Die Kommission schloss sich dieser Haltung an und lehnte die Motion Fetz mit 6 zu 3 Stimmen ab. Die Motionärin zog die Motion später zurück. Der parlamentarischen Initiative Müri hat die Kommission mit 8 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung keine Folge gegeben. Diese beiden Ablehnungen erfolgten allerdings erst nach Kenntnisnahme des Berichtes des Bundesrates zur Fachkräfte-Initiative, der im Juni 2015 erschienen ist. In diesem Bericht wurde unter anderem festgestellt, dass Berufsausbildungskosten für Erwachsene weitgehend gedeckt seien. Daneben hat die Kommission auch zur Kenntnis genommen, dass der Bund im Jahr 2013 das Projekt "Berufsabschluss und Berufswechsel für Erwachsene" lanciert hat, mit dem Ziel, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu verbessern.

Weil es aus den allgemein bekannten Gründen ausserordentlich wichtig ist, dass das inländische Arbeitskräftepotenzial besser ausgeschöpft wird, und weil Berufsabschlüsse für Erwachsene bei diesen Bestrebungen ein wichtiges Teilelement bilden, wollte die Kommission die Vorstösse nicht einfach ablehnen; sie schlägt Ihnen deshalb ein Kommissionspostulat vor. Dieses Postulat soll den Bundesrat ermuntern, den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen, das Thema vertieft und aus einer Gesamtoptik heraus weiter zu bearbeiten, zu gewährleisten, dass Berufsabschlüsse unentgeltlich sind, die institutionelle Zusammenarbeit zu optimieren und eine Sensibilisierungskampagne zu prüfen.

Mit 8 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung beantragt die Kommission die Annahme des Postulates.