Merz Hans-Rudolf · Ständerat · 2001-12-10

Wortprotokoll

Bei der Differenz von 10 Millionen Franken für Schweiz Tourismus ist irgendwo ein Fehler. Der Bundesrat hat das vorgesehen: An und für sich hätte es schon bei unserer Erstberatung 49 Millionen Franken heissen müssen, sodass das meiner Meinung nach gar keine echte Differenz ist.

Im Übrigen verweise ich hier auch auf Artikel 5b im Bundesbeschluss I, wo der Zahlungsrahmen für die Finanzhilfe 2000-2004 an Schweiz Tourismus diese 10 Millionen Franken auch beinhaltet. Ich stelle das fest; es ist aber gleichzeitig auch eine Frage an Herrn Bundesrat Villiger, ob es so ist oder nicht. - Es ist so.