Engler Stefan · Ständerat · 2015-09-09

Wortprotokoll

Wir haben in der Eintretensdebatte bereits einlässlich darüber sprechen können, was Innotour ist, was für Projekte durch Innotour gefördert werden können und dass Innotour eine wichtige Stütze einer Tourismusförderungs-Initiative darstellt. Sie werden bei Artikel 1 der Vorlage ersehen, dass es unterschiedliche Auffassungen darüber gibt, wie hoch die Mitteldotierung dafür ausfallen soll. Der Bundesrat beantragt, dafür 30 Millionen Franken für die Jahre 2016 bis 2019 zur Verfügung zu stellen. Man beachte, es sind immer Vierjahreskredite, die gesprochen werden, und nicht etwa Jahreskredite. Die Kommissionsmehrheit schliesst sich dem Bundesrat an, eine Kommissionsminderheit ist allerdings der Auffassung, 20 Millionen Franken würden dafür auch genügen.

Ich begründe die Mehrheitsmeinung und damit den Mehrheitsantrag: In der Schweiz dominieren immer noch kleine Beherbergungs- und Destinationsstrukturen, was negative Effekte auch auf die preisliche Wettbewerbsfähigkeit und die Attraktivität unseres Tourismus hat. Innotour und die neue Regionalpolitik sind komplementär und ermöglichen eine bessere Auslastung von Kapazitäten, eine Senkung der Kosten durch Kooperationen, aber auch den Austausch von Erfahrungen, was zu einer Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Beherbergung oder sogar einer gesamten Destination führt. Dank Innotour, um ein Beispiel zu nennen, wurde ein Impulsprogramm für die Parahotellerie im Toggenburg realisiert. Dies hat eine pointierte Positionierung der Destination Toggenburg und eine Verbesserung der strukturellen Qualität des Beherbergungsangebotes erlaubt, dank einer gelungenen Zusammenarbeit zwischen dem Kanton, der Schweizerischen Gesellschaft für Hotelkredit und Innotour. Innotour ermöglichte ausserdem eine Aus- und Weiterbildungsoffensive in der Periode von 2003 bis 2007. Solche Programme helfen gerade in Randregionen, Fachkräfte zu halten und den Standort für neue Fachkräfte attraktiv zu erhalten.

Nach der Annahme der Masseneinwanderungs-Initiative und einer grösseren Fokussierung auf das inländische Potenzial kann Innotour wie in den Jahren 2003 bis 2007 zeigen, dass es wertvolle Impulse zu liefern vermag, um einheimische Jugendliche auch für die Berufe in der Tourismusbranche zu interessieren. Dank der zusätzlichen Mittel - jetzt 30 statt 20 Millionen Franken - werden überbetriebliche Tourismusangebote gefördert, die auch einen gemeinnützigen Wert haben. Die Attraktivität wird deshalb für Hotels, für die Destinationen, aber auch für weitere tourismusnahe Akteure gesamthaft zunehmen.

Die Aufstockung der Mittel für Innotour scheint einigen wenigen Kommissionsmitgliedern unverhältnismässig. Ich möchte aber doch daran erinnern, dass wir von 30 Millionen Franken für vier Jahre sprechen. Das heisst, dass die Erhöhung auch im Vergleich zur Vorjahresperiode angemessen und verhältnismässig ist.

Ich möchte auch noch daran erinnern, dass diese Mittel immer eine subsidiäre Rolle spielen und die Tourismusbranche und die Leistungserbringer selber, aber auch die Kantone gefragt sind, die Initiative mit zu ergreifen und entsprechende Aktivitäten zu unterstützen.

Ganz zum Schluss möchte ich an das Versprechen des Bundesrates im Nachgang zur Zweitwohnungs-Initiative erinnern, mit einer Erhöhung der Tourismusfördermittel dafür zu sorgen, dass die betroffenen Regionen nicht im Stich gelassen werden, und dass sie in diesem Strukturwandel aktiv unterstützt werden müssen, um die negativen Folgen abzufedern. Das ist letztlich der Hauptgrund dafür, dass sich der Bundesrat zu Recht dafür entschieden hat, die Innotour-Mittel für die Vierjahresperiode 2016-2019 um 10 Millionen Franken zu erhöhen. Wir sprechen also von viermal 2,5 Millionen Franken mehr und nicht von viermal 10 Millionen Franken.

Ich bitte Sie, hier der Mehrheit zu folgen.