Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2001-12-11

Wortprotokoll

Was schon beim vorherigen Vorstoss galt, kann ich hier nochmals sagen: Welche Technologie sich bezüglich der Anbindung der Schweiz an die Welt entwickeln und durchsetzen wird und auf welche Technologie hauptsächlich Gewicht gelegt werden soll, bleibt offen; das wissen wir noch nicht genau. Im Moment sehen wir einen Trend weg von der Kurzwelle. Aus Kostengründen wird auf die Kurzwelle in Europa verzichtet; dies auch deshalb, weil die Versorgung mit dem Kabel, also via Satellit und Internet, ausreichend ist. Im neuen RTVG, wo wir dann auf die Frage eingehen werden und sie lösen wollen, haben wir z. B. extra eine technologieneutrale Formulierung gewählt, damit wir uns hier nicht festlegen.

Sie haben vorher gesagt, Sie hätten Zweifel, ob sich das Internet-Radio verbreiten würde, weil es doch immerhin einen PC und einen Bildschirm braucht. Es gab eine Zeit, in der man an eine rasante Entwicklung der UMTS-Technologie glaubte, daran, dass das Ganze mobil möglich wäre. Es ist durchaus möglich, dass sich diese Entwicklung wieder beschleunigt; das wissen wir einfach nicht, und deswegen wählen wir technologieneutrale Formulierungen. Ebenso müssen wir Regelungen bei der Sicherheit, wenn wir generell-abstrakt darüber sprechen, technologieneutral formulieren. Wir müssen hier flexibel sein, damit wir in der späteren Wahl auch frei bleiben.

Dass mit fortschreitender und komplizierter werdender Technologie die Sicherheit eher gefährdet ist, ist eine richtige Beobachtung. Es ist auch so, dass die Sicherheitstechnologie - wie eigentlich immer - der innovativen Technologie in der Sache selbst hinterherhinkt. Deshalb muss man immer nur korrigierend wieder nach Möglichkeiten suchen, um die Sicherheit zu garantieren. Es wird immer eine Interessenabwägung zwischen dem Risiko einer beschränkten Sicherheit und der Wirtschaftlichkeit der neuen Technologie vorgenommen werden müssen.

In diesem Sinne kann ich in diesem Moment nur sehr generell-abstrakt auf die Anliegen des Interpellanten antworten.