AB 187260

Wortprotokoll

Frau Ständerätin Keller-Sutter, Sie fragen nach einer zeitnahen Anwendung dieses PEM-Abkommens. Ich kann Ihnen bestätigen, dass der Bundesrat darauf aus ist, dass das PEM-Abkommen noch in diesem Jahr zur Anwendung gebracht werden kann.

Wieso hat es so lange gedauert? Es hat unter anderem so lange gedauert, weil, wie Sie richtig gesagt haben, unterschiedlichste Vertragsparteien mit am Tisch sitzen: die EU, die Efta-Staaten, die Balkanländer, die Türkei, die nordafrikanischen Staaten. Das war nicht ganz einfach, und es mussten technische Anpassungen an Freihandelsabkommen vorgenommen werden, das brauchte seine Zeit.

Bis Ende Jahr ist der Bundesrat so weit, dass wir das Abkommen zur Anwendung bringen können. Ich sage inhaltlich nichts dazu, Sie haben den Inhalt des Abkommens richtig dargestellt. Ich bin mir natürlich bewusst, wie wichtig ein solches Abkommen für die Industrie grundsätzlich und für die Textilindustrie in der Ostschweiz im Speziellen ist.

Der Bundesrat beantragt Ihnen, die Motion anzunehmen.