Merz Hans-Rudolf · Ständerat · 2001-12-11

Wortprotokoll

Vor etwa einem Jahr hat unser Kollege Carlo Schmid im Zusammenhang mit der damals drohenden Veräusserung von Festnetzen durch die Swisscom eine meines Erachtens sehr zentrale Frage gestellt. Er fragte nämlich, was eigentlich die Interessen unseres Landes im Zusammenhang mit diesen Netzen seien. Mit der Problematik bezüglich der Kurzwellen stehen wir heute eigentlich wieder vor der gleichen Frage: Was sind unsere Landesinteressen im Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung der Kurzwellenverbindungen? Ich begreife, dass die Antwort des Bundesrates mit Fragen der Subventionen und der Finanzen beginnt. Ich habe als Präsident der Finanzkommission dafür volles Verständnis. Was aber hier verlangt wird, liegt nicht im Bereich zusätzlicher Ausgaben, sondern im Bereich dessen, was beizubehalten ist, was wir heute im Prinzip haben.

Um das etwas zu schildern, vielleicht kurz eine technische Bemerkung, die aufzeigt, worum es eigentlich geht: Nur Kurzwellen können dank ihrer Ausbreitungseigenschaften weltweite und direkte Verbindungen herstellen. Alle anderen Arten sind dafür nicht geeignet. Nur über Kurzwellen kann man folglich unmittelbar ab der Quelle informieren. Alle anderen Verbindungsmöglichkeiten hängen von Interessen- und Verantwortungsbereichen sowie von Dritten ab. Ausserdem ist auf der Empfängerseite der technische Aufwand für die Kurzwelle sehr gering. Kurzwellenempfänger sind klein, sie sind leicht und leicht bedienbar. Bei vielen Modellen kann man das sogar mit einer Batterie machen, es braucht auch keine besonderen technischen Kenntnisse. Jedermann kann diese Geräte bedienen. Demgegenüber sind Satellitenverbindungen, von denen man jetzt immer sagt, sie seien die Zukunft, einfach zu stören. Sie sind abgesehen davon auch relativ teuer und zum Teil in der Handhabung komplex.

Alle, die jemals ein bisschen auf dieser Welt herumgereist sind, haben festgestellt, dass es zum Beispiel in ganz China keine Möglichkeit gibt, solche Nachrichten zu empfangen; auch in Lateinamerika und Afrika gibt es solche Möglichkeiten weitgehend nicht. Das sind Gebiete, in welchen dies die Zukunft der Zukunft sein wird. So viel zum Technischen.

Zu den Antworten, die ich seitens des Bundesrates bekommen habe: Mit der Antwort zur Frage eins bin ich einverstanden. Der Schlüsselsatz lautet hier folgendermassen: "Im Hinblick auf ausserordentliche Lagen ist der Bundesrat bestrebt, Kommunikationsverbindungen über Kurzwelle zu gewährleisten." Das ist der Schlüsselsatz. Für diesen Satz, Herr Bundespräsident, bin ich Ihnen dankbar, weil Sie damit signalisieren, dass Sie bereit sind, diese Verbindungen grundsätzlich aufrechtzuerhalten.

Bei der Frage 2 hätte ich eigentlich einen Hinweis auf die Kurzwellenverbreitung in Europa und Nordamerika erwartet. Immerhin pflegen unsere Nachbarn, die Bayern und die Österreicher, diese Bereiche; sie bauen sie teilweise sogar noch aus. Fahren Sie einmal mit dem Auto von Zürich nach Stuttgart oder nach München. Wenn Sie beim Bodensee das Territorium der Schweiz verlassen, haben Sie schon wenige Kilometer ausserhalb der Landesgrenze in Ihrem Auto keinen Empfang mehr von einer schweizerischen Radiostation. Aber ebenso bedeutsam ist in diesem Zusammenhang, dass es nur noch eine einzige schweizerische Station gibt: Alle geschützten Anlagen im Hochfrequenzbereich sind, soweit ich informiert bin, bereits ausser Betrieb oder abgebrochen worden.

Mit der Antwort auf die Frage 3 bin ich einverstanden. Bei der Frage 4 finde ich die Stossrichtung des Bundesamtes für Kommunikation richtig. Vielleicht bleibt nachzutragen, dass wir für das 49-Meter-Band auch keinen Sender mehr haben, aber das ist mehr eine Information.

Am ehesten habe ich Probleme mit der Antwort auf die Frage 5, weil hier eben der sicherheitspolitische Bedarf, den Sie eigentlich ankündigen, zu wenig abgedeckt ist. Ich war vor zwei oder drei Jahren Gründungsmitglied der Stiftung Infosurance. Infosurance ist eine private Stiftung. Sie wurde in Zusammenarbeit von Bund, Wirtschaft und Infrastrukturbetrieben - dazu gehören die Flugplätze, die SBB, die Post usw. - gegründet. Es ging darum, die Chancen und Gefahren von offenen Netzen zu beurteilen. Aus dieser Erfahrung weiss ich, dass erstens die Sicherheit in diesen Bereichen derzeit eher ab- als zunimmt, und dass zweitens die Verfügbarkeit von solchen offenen Netzen - ich verweise insbesondere aufs Internet - heute und in unmittelbarer Zukunft trotz globalen Netzwerken nicht wesentlich ansteigen wird.

Das hat verschiedene Gründe. Dazu gehören u. a. natürlich auch Fortschritte im negativen Sinn: Die Fortschritte im Bereich des Hackertums, des Störens, der Virenproduzenten, des Spaming. Als Mitglieder des Parlamentes erleben wir das derzeit zum Teil hautnah. Ich glaube zudem, dass Sie die Bedeutung des Internet-Radios überschätzen. Es braucht dazu nämlich eine Netzversorgung und einen PC; zudem eignet sich das Internet-Radio nicht für den Mobilbetrieb und hat immer noch höhere Betriebskosten. Demgegenüber prädestinieren die Ausbreitungseigenschaften der Kurzwelle diese als Telekommunikationsmedium, nicht nur im Zusammenhang mit den Bedürfnissen von Auslandschweizern, sondern vor allem in ausserordentlichen Lagen. Deshalb ist die Mehrheit unserer Botschaften im Ausland noch immer per Kurzwelle mit uns in der Schweiz verbunden. Ein Verzicht auf diese Infrastruktur würde meines Erachtens das elementare Landesinteresse - das sind eben die Bedürfnisse in ausserordentlichen Lagen - tangieren, in dem Sinne, dass wir dann ab Quelle direkt weltweit informieren können.

Nun ist mir natürlich klar, dass einzelne dieser Instrumente nicht auf dem permanenten, täglichen Einsatz beruhen, sondern einfach in Bereitschaft gehalten werden müssen; das ist eine gewisse Problematik. Denn diese Bereitschaft ist vielleicht nicht sehr lukrativ, weil man damit nicht sehr viel Geld verdienen kann; aber die Frequenzen sollte man nicht preisgeben.

Nicht nur das: Ich glaube, trotz gegenteiliger Behauptungen besteht immer noch ein gewisser Kundennutzen. Besonders Auslandschweizer, aber auch Ausländer, die sich für unser Land interessieren, fühlen sich dann kommunikativ mit uns [PAGE 967] verbunden. Daher hat es bisher immer auch einen gewissen Markt gegeben.

Ich verzichte auf weiter gehende Ausführungen, insbesondere auf parlamentarische Vorstösse, im Vertrauen darauf, dass der Bund nicht vorschnell aus diesem ganzen Bereich aussteigt, diese Kurzwellenübermittlung als Übermittlungssystem für ausserordentliche Lagen in Reserve hält und hier nicht über einen Schnellschuss Strukturen preisgibt, die über Jahrzehnte aufgebaut wurden und der Sicherheit unseres Landes dienen.

Ich spüre, dass das Ihr Wille ist, Herr Bundespräsident, würde es aber gerne nochmals bestätigt hören. Deshalb war ich insbesondere mit der Antwort auf Ziffer 5 nur teilweise einverstanden.