Schmid Samuel · Bundesrat · 2001-12-11

Wortprotokoll

Ich erlaube mir, jetzt auf einzelne Projekte einzugehen, und stelle fest, dass die Nachrüstung, die verbesserte Technik im Erkennungssystem des F/A-18, nicht bestritten ist. Deshalb brauche ich nicht länger darauf einzugehen.

Bei den Lenkwaffen Mark 2 ist darauf hinzuweisen, dass die bisherige Generation in wenigen Jahren nicht mehr einsatztauglich sein wird. Wenn wir effektiv von Objektschutz sprechen - das ist jetzt genau eine Konsequenz des 11. Septembers! -, dann brauchen wir hier entsprechende Systeme. Also ist auch das eigentlich direkt und logisch aus der veränderten Sicherheits- bzw. Risikoanalyse gefolgert.

Zur Rohrartillerie: Herr Béguelin, ich bin mit Ihnen einig, dass Intelligenz etwas Relatives ist. Aber immerhin: Wer gezwungen ist, notfalls im eigenen Land Krieg zu führen, müsste in höchstem Masse daran interessiert sein, dass er über die Kriegführung nicht das eigene Land zerstört. Stellen Sie sich vor, was passiert wäre oder passieren würde, wenn im eigenen Land Krieg zu führen ist und mit der herkömmlichen Artilleriemunition Feuerschlag um Feuerschlag über dieses Land geht. Das ergibt die gleichen Zerstörungen wie im Ausland! Diese Art Munition ist nun in der Lage, mit viel weniger Geschossen eine viel grössere Wirkung zu erzielen, weil sie in der Lage ist, gestützt auf spezielle Sensoren ihre harten Ziele selber zu suchen. Damit erhalten Sie mit weniger Einsatz eine grössere Wirkung. Genau deswegen ist das eigentlich die Zukunft in diesem Bereich für eine Armee wie die unsrige, das sich von vorneherein im eigenen Land verteidigen muss. Die Kollateralschäden sind hier wesentlich geringer, als dies mit herkömmlicher Munition der Fall ist.

Es kommt ein Weiteres hinzu: Mit Inkrafttreten der "Armee XXI" werden wir die Feuerkraft der Artillerie halbieren und noch etwa halb so viel Artillerierohre zur Verfügung haben wie bisher. Auch deshalb muss man sich überlegen, ob man nun generell auf die entsprechende Wirkung verzichtet oder diese Reduktion durch entsprechende Munition kompensiert; das kann man heute, mit dem Vorteil der tieferen Betriebskosten usw. Ich bitte Sie also auch hier, die Beschaffung von 2000 Schuss gutzuheissen. Es ist selbstverständlich ein Minimum, im Übrigen mit einer Einsatzdauer von 20 bis 25 Jahren. Hier liegen wir im Bereich des Doppelten einer allfälligen Vorwarnzeit; es wäre falsch anzunehmen, das sei eine Investition in eine Zeit, die nach heutiger Voraussicht den allfälligen Einsatz ausschliessen würde. Auch hier ist also nach Ansicht des Bundesrates der Antrag durchaus gerechtfertigt.

Bei den Bergepanzern steigern wir die Mobilität der Panzerverbände und den Schutz der Besatzungen. Es wird so sein, dass für ein Panzerbataillon mit 24 Kettenfahrzeugen zwei Bergepanzer zur Verfügung stehen, das ist im europäischen Vergleich absolut Courant normal. Auch hier - ich sage es nochmals - wird in die wesentlich kleinere "Armee XXI" investiert, auch hier wird dafür gesorgt, dass diese Bergepanzer sowohl in der Ausbildung wie auch in einem allfälligen Einsatz gebraucht werden. Wir kaufen hier also nichts auf Halde, sondern wir bilden mit jenen Systemen aus, die notfalls auch in den Kampfverbänden zum Einsatz kämen.

Zu den verlangten Fahrsimulatoren: Hier erstaunt mich der Ablehnungsantrag eigentlich, weil das eine viel umweltgerechtere Ausbildung ermöglicht, weil wir ausbilden können, ohne die Waffensysteme selbst einsetzen zu müssen. Damit fahren wir auch im Unterhalt wesentlich besser, als wenn wir direkt mit den Panzern ausbilden. Das ist eigentlich eine Vorgehensweise, die eine taugliche Ausbildung erlaubt, den Leuten eine Fertigkeit gibt und die dann die eigentlichen Fahrstunden auf den Panzern wesentlich reduziert. Auch da bin ich froh, wenn Sie den entsprechenden Antrag unterstützen.

Schliesslich zu den Überwachungssystemen: Da habe ich in meinen parlamentarischen Beratungen Verschiedenes erlebt. Ich habe gehört, man solle generell darauf verzichten, man solle sie ersetzen oder man solle die hiesigen Beschaffungen verdoppeln; man sagte jeweils, genau das sei jetzt nötig. Wir sind überzeugt, dass es nötig ist. Inskünftig wird der Objektschutz an Bedeutung gewinnen, das ist eine Konsequenz aus der sicherheitspolitischen Analyse. Mit diesen Systemen, das wurde zu Recht von Herrn Ständerat Béguelin gesagt, kann Personal eingespart werden. Sie sehen die Situation, dass wir jetzt permanent Truppen im Einsatz haben, um die Polizeikräfte zu unterstützen. Gerade jetzt über Weihnachten sind plötzlich zwischen hundert und zweihundert zusätzliche Soldaten gefordert worden, weil die [PAGE 953] Polizisten ebenfalls mit ihren Familien Weihnachten feiern möchten. Also hat die Armee hier entsprechend subsidiär zu unterstützen; genau über solche Systeme können wir solche Einsätze schonend durchführen. Wir können Mannschaften einsparen, und wir können die Wirksamkeit erhöhen. Ich glaube, gerade diese Beschaffung ist eine Konsequenz der veränderten Risikolage. Ich gehe im Moment davon aus, dass wir auch inskünftig vielleicht verbesserte Systeme wieder zur Diskussion stellen werden.

Sicherheitspolitik ist ganzheitlich zu sehen. Ich habe drei Armeeaufträge zu erfüllen, mit einer Milizarmee, die sehr viel hergibt und zu sehr vielem fähig ist. Aber gönnen wir ihr die entsprechende Ausrüstung, gönnen wir ihr auch die entsprechende Ausbildung, damit wir die Bereitschaft des wesentlichsten Sicherheitsinstrumentes unseres Landes risikoadäquat erhalten können.

Deshalb beantrage ich Ihnen, sämtlichen Krediten zuzustimmen.

Ein Letztes noch, was das gesamte Investitionsverhalten der Armee anbelangt: Der Bericht in der Botschaft zeigt deutlich, dass auch seitens der Finanzkommission dem Rüstungskredit in der beantragten Höhe zugestimmt wird, weil wir innerhalb der uns gegebenen Limiten liegen - Limiten im Übrigen, die in den letzten Jahren gewaltig reduziert wurden. Wir haben - zu Recht, das beklage ich gar nicht - bereits einen wesentlichen Beitrag geleistet, übrigens auch im jetzigen Budget wieder, mit zusätzlich 37 Millionen Franken. Aber ich bitte Sie, diese ehrlichen Bemühungen jetzt auch anzuerkennen und uns das, was wir mit Ihrer Kommission begründet haben, gutzuheissen.