Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2015-09-09

Wortprotokoll

Ich muss das ganz präzise sagen: Ich habe "bei den Asylsuchenden" gesagt - Reisedokumente für Asylsuchende, nicht für vorläufig Aufgenommene.

Ich kann Ihnen noch die Zahlen für die vorläufig Aufgenommenen sagen, und zwar vor dem Inkrafttreten der Verordnungsänderung, die ich vorhin erwähnt habe, mit der wir die Reisemöglichkeiten insgesamt für vorläufig Aufgenommene eingeschränkt haben. Vor dem Inkrafttreten hat das Staatssekretariat für Migration jährlich zwischen 3000 und 3500 entsprechende Gesuche von vorläufig Aufgenommenen bewilligt. Seit der neuen Regelung ist diese Zahl auf rund 700 im Jahr 2013 zurückgegangen. Im Jahr 2014 waren es 1500 für vorläufig Aufgenommene.

Jetzt sage ich Ihnen nochmals die Zahl der Reisedokumente für Asylsuchende, aber nicht für den Heimatstaat, sondern um überhaupt unser Land zu verlassen: Reisedokumente für Asylsuchende gab es im Jahr 2013 insgesamt 16, und im Jahr 2014 waren es 30.

Ich hoffe, ich konnte diese Frage auch beantworten.