Schläfli Urs · Nationalrat · 2015-09-09
Schläfli Urs · Nationalrat · Solothurn · Fraktion CVP-EVP · 2015-09-09
Wortprotokoll
In Artikel 24e ist die Entschädigung zugunsten der Standortkantone und -gemeinden geregelt. Es geht allerdings vor allem um die direkten Kosten, die diesen Gemeinden entstehen. Jetzt gibt es aber auch indirekte Kosten. Da spreche ich jetzt etwas aus meiner Sicht als Bewohner eines kleinen Dorfes mit 2000 Einwohnern. Es ist ein Asylzentrum mit 250 Plätzen geplant. Über 10 Prozent der Bevölkerung sind dann letztlich also in diesem Sinn Asylanten. Die Wohnattraktivität dieses Dorfes, das darf man hier schon sagen, wird dadurch nicht gerade gesteigert. Das sind für mich so indirekte Kosten, die entstehen. Zudem muss man auch festhalten, dass solche Zentren Aufgaben übernehmen, die eigentlich von der Allgemeinheit zu lösen sind. Diese Aufgaben werden auf eine Standortgemeinde konzentriert. Wie gedenken Sie diese indirekten Kosten zu entschädigen?