Theiler Georges · Ständerat · 2015-09-17

Wortprotokoll

Ich erlaube mir, noch einmal das Wort zu ergreifen.

Zuerst eine Bemerkung zu Kollege Konrad Graber, mit dem ich oft die ungeteilte Standesstimme habe. Aber am Gotthard hört das auf. Er hat hier erklärt, dass 25 Prozent der Tranche für den Nationalstrassenbau an den Gotthard gehen werden. Am Gotthard wird es jährlich 200 Millionen Franken über etwa zehn, zwölf Jahre brauchen. Insgesamt geben wir jedes Jahr über 2 Milliarden Franken aus, und da [PAGE 898] kann ich meinem ehemaligen Treuhänder in aller Freundschaft nur empfehlen, die Prozentrechnung zu machen. Das ergibt deutlich unter 10 Prozent. Das ist Abstimmungskampf! Solche Zahlen dürfen jedoch nicht im Raum stehengelassen werden, weil sie schlicht nicht stimmen können.

Zum Netzbeschluss: Wir haben drei Lösungen auf dem Tisch. Mit ihrem Antrag verlangt die Minderheit Hösli die Umsetzung des Netzbeschlusses. Ich bitte Sie dringend, auf der Fahne zu schauen, was darin enthalten ist. Die Arbeit haben wir alle geleistet. Dort können Sie das alles nachlesen. Da kommt Herr Berberat - er ist leider nicht mehr da -, da kommt Le Locle zum Zug. Niederurnen ist auch enthalten, Pratteln ist enthalten für Herrn Janiak - der noch nicht da ist. Dann ist Meggenhus für den Kanton Thurgau enthalten. Alles ist drin. Sie müssen nur der Minderheit Hösli zustimmen.

Deshalb müssen Sie doch die Vorlage nicht zurückweisen. Weshalb denn? Das begreife ich nicht. Sie haben die Variante der Minderheit Hösli. Damit hätten Sie den Netzbeschluss beschlossen, und dann kann man die Finanzierung angehen. Die Kommission war in dieser Frage nicht uneinig; das stimmt gar nicht, auch wenn das behauptet wird. Herr Janiak hat gesagt, man habe grosse Probleme gehabt, man habe bei der Abstimmung ein Verhältnis von 5 zu 4 Stimmen gehabt. Aber man findet keine einzige solche Entscheidung im Protokoll. Wir haben mit 11 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung die Motion angenommen. Ich weiss nicht, ob Sie nicht im Saal waren; es könnte ja sein, dass Sie nicht dabei waren. Es gab 11 zu 0 Stimmen für den Netzbeschluss. Man will den Netzbeschluss aufnehmen, aber bitte nicht mit diesem Paket, bitte mit einer vernünftigen Finanzierung.

Jetzt können Sie sich für den Weg gemäss Antrag der Minderheit Hösli entscheiden, oder Sie können sich für den Antrag der Kommissionsmehrheit entscheiden. Ich bin überzeugt, dass die Vorlage vor dem Volk bessere Chancen hat, wenn man nicht noch Dinge auflädt, die es vor Kurzem abgelehnt hat. Daher wäre es vernünftiger, der Kommissionsmehrheit zu folgen. Aber Sie haben auch die Variante der Minderheit Hösli, wenn Sie die Netzbeschlüsse heute noch verabschieden wollen; das können Sie heute noch tun mit den Anträgen der Minderheit Hösli, der auch Herr Hess angehört.