Graber Konrad · Ständerat · 2015-09-22

Wortprotokoll

Wir sind in einem speziellen Zinsumfeld, und es gibt ja in diesem Zusammenhang verschiedene Ideen, die allenfalls verfolgungswürdig sind oder eben nicht verfolgungswürdig wären. Das war ja auch der Grund dafür, dass ich das Postulat 15.3017, "Zukunftsperspektiven für die Schweiz" eingereicht habe, nicht auf diesen Fall bezogen, sondern hinsichtlich eines umfassenden Berichtes. Diesen Auftrag hat der Rat erteilt.

Der Bundesrat ist im Augenblick daran, hier eine Auslegeordnung zu allen möglichen Modellen vorzunehmen. Es gibt einen Vorschlag, dass der Bund insgesamt, nicht nur für die Stromindustrie, eine grössere Anleihe herausgibt und dann mit den Negativzinsen etwas finanziert. Es gibt Ideen, bei der Nationalbank ein solches Modell anzusiedeln. Ich habe im Postulat etwa sieben Varianten aufgeführt, und es gibt wahrscheinlich noch drei, vier andere Varianten.

Die Idee des Postulates war ja, dass man diese Ideen einmal alle grundsätzlich auf Stärken und Schwächen, auf Chancen und Risiken prüft, aber nicht jetzt punktuell hier vorauseilend bereits etwas realisiert. Ich möchte zuerst die Auslegeordnung zu allen Varianten, und dann soll man die beste davon verfolgen.

Aber jetzt hier einen Eingriff vorzunehmen, einfach weil das gerade ins Zinsumfeld und in die Vorlage passt, die vorliegt, das schiene mir zu punktuell zu sein. Warten wir diesen Bericht des Bundesrates ab und entscheiden dann, ob sich ein solcher Fonds oder eine ähnliche Lösung in der nächsten Zeit aufdrängt und ob die Pluspunkte überwiegen.