Theiler Georges · Ständerat · 2015-09-22

Wortprotokoll

Ich möchte einfach die Gelegenheit beim Schopf packen und mich bei Herrn Engler ganz herzlich für die Werbung, die er für mein Geothermie-Buch gemacht hat, bedanken. Ich schätze das ausserordentlich, das ist mir in der Politik noch nie passiert. Tatsächlich habe ich dieses Buch herausgegeben, weil ich der Überzeugung bin, dass diese Technologie ein äusserst grosses Potenzial besitzt und entsprechend eine Weiterentwicklung verdient. Aber ich habe das Wort nicht deswegen verlangt.

Ich stelle einfach aufgrund der Ausführungen von Herrn Engler fest, dass viele - nicht nur er, auch andere - keine klare Unterscheidung zwischen Unterstützungsleistungen zur Förderung von Technologien und Subventionen in der Fläche machen. Vor zehn Jahren, als man die KEV einführte, war ich schon dabei und unterstützte sie - Herr Engler, ich unterstützte sie! Aber wir haben ganz klar gesagt, dass wir einen Deckel und eine zeitliche Limitierung wollen. Die führen wir heute ein.

Jetzt gibt es Technologien, die sind entwickelt. Ich sage: Auch die Solarenergie ist weitgehend entwickelt, die Windenergie ist ebenfalls weitgehend entwickelt. Andere sind noch nicht so weit, dass sie eine solche Entwicklung schon hinter sich hätten. Das ist für mich ordnungspolitisch so in Ordnung. Ich habe mich auch für KTI-Vorlagen eingesetzt, ich habe mich auch für Forschung eingesetzt. Das sind staatliche Massnahmen, die notwendig sind, die ein Liberaler durchaus unterstützen kann. Aber bei der Wasserkraft haben wir doch eine technisch völlig bekannte Grösse. Das war ja eine Stärke unserer Vorfahren - sie haben diese Wasserkraft entwickelt. Es wird hier drin kein Mensch behaupten, diese Entwicklung sei nicht zu Ende geführt. Es braucht bei der Wasserkraft für die Entwicklung keine Unterstützung. Was Sie jetzt aber neu in die KEV einbauen, ist dann irgendeine Subvention in der Fläche. Das ist für mich das ordnungspolitische Problem, nicht die KEV - solange sie gedeckelt und zeitlich begrenzt ist.