Eberle Roland · Ständerat · 2015-09-23

Wortprotokoll

Ich weiss, dass es unüblich ist, nach der Bundesrätin zu sprechen. Ihre Argumentation mag richtig sein, aber wir müssen uns einfach bewusst machen, was eine solche Lenkungsmassnahme bedeuten kann. Sie kann tatsächlich dazu führen, dass ins Ausland ausgewichen wird. Das ist keine Drohung, sondern eine Feststellung. Wir bewegen uns in Richtung einer Deindustrialisierung. Das ist ein Punkt, den man doch beachten muss.

Wir sind hier in einem klassischen Zielkonflikt. Für die stromintensiven Betriebe in Industrie und Gewerbe ist die Situation geregelt, da bin ich sehr wohl der gleichen Meinung wie die Frau Bundesrätin. Aber es gibt auch viele andere Betriebe, insbesondere mittelgrosse, die im Zulieferbereich tätig und doch recht energieintensiv sind, auch wenn sie die Kriterien der ganz energieintensiven nicht erfüllen. Diese Betriebe haben schon Ausweichszenarien entworfen. Die Kosten für die Energie sind eine wesentliche Komponente in der Rechnung eines Unternehmen.

Unter Beachtung dieses Zielkonfliktes und mit Blick auf eine mögliche Verhinderung von Arbeitsplatzverlagerungen ins Ausland möchte ich Sie doch bitten, hier der Minderheit Hösli zu folgen.