Stadler Markus · Ständerat · 2015-09-23

Wortprotokoll

Wenn die Elektrizitätswerke heute Werbung betreiben, in der sie sagen, man solle mit dem Strom sparsam umgehen, dann ist das etwa so, wie wenn die Bäcker in ihrer Werbung sagen würden, man solle weniger Nussgipfel konsumieren. Das Beispiel zeigt, dass mit diesem Markt etwas nicht stimmt, dass das Preissystem nicht wirkt, vor allem nicht im Sinne der Nachhaltigkeit.

Nachdem wir in der ersten Phase der Umsetzung der Energiestrategie die relativen Preise nicht wesentlich beeinflussen wollen, müssen wir, wenn wir wirklich eine Wirkung erzielen möchten, für ein Marktsystem aussergewöhnliche und ausserordentliche Massnahmen treffen. Das heisst hier: Verpflichtungen für die Elektrizitätslieferanten vorsehen. Andernfalls schleifen wir einen der wichtigsten Pfeiler der anvisierten Politik und der anvisierten Ziele.

Ich bitte Sie in diesem Sinne, der Minderheit II oder der Minderheit I zuzustimmen.