Zanetti Roberto · Ständerat · 2015-09-07

Wortprotokoll

Ich habe mich in dieser Frage der Stimme enthalten - vom Berichterstatter ist ja erwähnt worden, dass es in der Kommission mehrere Enthaltungen gab -, weil ich nicht wollte, dass man hier ein Exempel statuiert. Ich will, dass man diese Frage grundsätzlich diskutiert. Ich will keine Israel-Debatte und auch keine isolierte Drohnendebatte, sondern eine Debatte über die Beschaffung von Rüstungsgütern aus Ländern, die wir nicht beliefern. Ich finde, da sollten wir Kongruenz und Symmetrie herstellen.

Ich habe dann auch einen Antrag auf eine Kommissionsmotion deponiert; Sie haben gehört, dass er mit dem knappestmöglichen Resultat abgelehnt worden ist, nämlich mit Stichentscheid des Kommissionspräsidenten. Ich darf das wiederholen, ohne das Kommissionsgeheimnis zu verletzen, nachdem der Berichterstatter es gesagt hat. Da scheint also ein gewisses Missbehagen zu herrschen. Ich habe für mich die Konsequenz gezogen, dass ich einen entsprechenden Vorstoss vorbereite, der dann hier im Plenum deponiert werden soll.

Somit bin ich eigentlich bezüglich dieser Petition immer noch hin- und hergerissen. Ich finde die Fragestellung grundsätzlich wichtig. Wir müssen uns diese Frage also tatsächlich stellen - für mich ist auch die Antwort klar -, aber ich bin unsicher, ob man das Thema an diesem Fall exemplifizieren soll. Deshalb ist es gut möglich, dass ich mich dann in der Abstimmung einmal mehr der Stimme enthalte. Das ist nicht sehr tapfer, das gebe ich zu, aber es widerspiegelt ein bisschen mein Hin-und-her-gerissen-Sein. Wenn wir dann wieder ins Rüstungsprogramm einsteigen, ist bei mir der Entscheid in der Zwischenzeit gereift.

So viel zu meiner Gemüts- oder Seelenlage in der Frage der zur Diskussion stehenden Petition.