Zanetti Roberto · Ständerat · 2015-09-07

Wortprotokoll

Ich habe lediglich eine infanteristische Grundausbildung genossen. Aber dort habe ich Folgendes gelernt: Wenn Sie von rechts massiv unter Feuer stehen, müssen Sie aufpassen, dass Sie nicht noch den linken Flügel aufreissen. Man soll sich also nicht von zwei Seiten angreifen lassen. Ich befürchte, dass Sie mit der Streichung des Ombudsmannes genau das machen. Sie reissen nämlich eine neue Front auf der linken Seite auf. Ich finde das taktisch falsch. In einem späteren Verfahrenszeitpunkt kann man allenfalls auf diesen Entscheid zurückkommen. Aber ich plädiere hier für Tapferkeit, nicht gerade vor dem Feind, aber vor dem Nationalrat. Ich ermuntere auch den ursprünglichen Motionär, sich ihm tapfer entgegenzustellen. In einer zweiten Runde kann man allenfalls nach dem Motto "Der Klügere gibt nach" immer noch nachgeben. Aber in der ersten Runde würde ich keine zusätzliche Front aufreissen.

Deshalb, aus taktischen Überlegungen, stimme ich mit der Minderheit. Über den effektiven Mehrwert einer Ombudsstelle bezüglich der Weiterentwicklung der Armee kann man streiten. Aber wir sollten keine zusätzliche Front eröffnen.

Deshalb bitte ich Sie, mit der Minderheit zu stimmen.