Hess Hans · Ständerat · 2015-09-23

Wortprotokoll

Da ich aus Erfahrung weiss, dass nicht alle Kolleginnen und Kollegen die Stellungnahme des Bundesrates zu einer Motion lesen, erlaube ich mir, kurz vorzulesen, was der Bundesrat zu meiner Motion schreibt: "Der Bundesrat ist überzeugt, dass mit der bestehenden Unterstützung des Verkehrshauses, der neuen Vergabepolitik nach Artikel 10 Absatz 1 des Bundesgesetzes über die Kulturförderung und den zusätzlich vom Parlament bewilligten Betriebsbeiträgen genügend Förderungsinstrumente für Sammlungen Dritter vorhanden sind." Aufgrund dieses Satzes würde ich jetzt eigentlich erwarten, dass der Bundesrat sagen würde: "In diesem Sinne unterstützen wir die Motion." Aber der Bundesrat kommt zu einem anderen [PAGE 1040] Ergebnis und schreibt: "Einen zusätzlichen Auftrag für die Schaffung einer Seilbahn- und Skiliftsammlung ausserhalb der bestehenden Kulturförderungsinstrumente lehnt er ab."

Wenn ich jetzt dann von der Frau Bundesrätin höre, dass sie - wie in Aussicht gestellt - unterstützt, dass 2018 im Verkehrshaus Luzern eine Abteilung im Sinne der Motion geschaffen wird, dann, kann ich Ihnen sagen, würde ich allenfalls die Motion zurückziehen.