Theiler Georges · Ständerat · 2015-09-23

Wortprotokoll

Ich bin nicht einer, der sich zweimal zu Wort meldet, aber die Aussagen von Frau Diener haben mich schon gestochen, und sie hat heute ja auch schon zweimal gesprochen.

Ich finde die Aussage, die Sie, Frau Diener, gemacht haben, ungeheuerlich, und ich bin enttäuscht von diesen Aussagen. Sie haben dem Bundesrat, Sie haben der Mehrheit der Kommission, Sie haben all jenen, die die früheren Gesetze verabschiedet haben, also unseren Vorgängerinnen und Vorgängern - es ist die heutige Gesetzgebung, die jetzt die Mehrheit will - unterschoben, sie würden den Eid auf unser Land nicht einhalten. Ich finde das ein dickes Stück! Als noch dickeres Stück erachte ich, wenn man uns noch vorwirft, wir seien Befehlsempfänger der Axpo. Da kennen Sie mich aber ganz schlecht! Ich habe mich in den ganzen Diskussionen - Herr Eberle hat da vielleicht manchmal den Kopf geschüttelt - in gewissen Dingen von den Kraftwerken distanziert, wohl wissend, dass sie auch in dieser Angelegenheit, die wir jetzt diskutieren, Partei sind. Ich lasse mich in meinen Überlegungen nicht von den Kraftwerken leiten. Aber das System, das wir haben, das hat sich bewährt, weil alles, was jetzt international abgelaufen ist, bestens ausgewiesen ist und die Prüfungen bestanden hat. Da kann man doch nicht einfach hingehen und sagen, unsere Sicherheit sei infrage gestellt!

Sie haben dann noch so eine Liste angeführt. Ja, diese Listen existieren - zum Glück existieren sie! Das ist notwendig. Aber man muss dann noch wissen, ob es um eine Massnahme geht, die sicherheitstechnisch wirklich massgebend ist, oder ob es um irgendwelche nachgeführten technischen Einrichtungen geht, welche auch eine gewisse sicherheitstechnische Variante zulassen. Mit solchen Listen kann man ein bisschen Stimmung machen.

Aber wenn Sie, Frau Diener, jetzt diesem Langzeitkonzept zustimmen, wird dann die Liste länger, oder wird sie kürzer? Sicher wird damit gar nichts an der Art geändert, wie das heutige System funktioniert. Mit den Artikeln, die wir ins Kernenergiegesetz einfügen, wird mit Bestimmtheit nichts anders. Aber die Sicherheit, davon bin ich überzeugt, ist heute und mit der heutigen Gesetzgebung vorhanden. Alle, die jetzt so tun, als müsse man da etwas ändern, um das zu verbessern, die verkennen, dass wir ausgewiesene Leute haben, die dafür zuständig sind, und ausgewiesene Institutionen, die das bestätigt haben.