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Wortprotokoll

Der Bundesrat hat im Mai 2015 dem Parlament die Fortsetzung der Beteiligung der Schweiz an der weltweit intensivsten Synchrotronstrahlungsquelle, dem European XFEL, beantragt. Nachdem sich die Schweiz am Bau dieser in Hamburg angesiedelten Spitzenforschungsinfrastruktur sehr aktiv beteiligt hat, kann sie nun über deren Nutzung ab 2017 entscheiden.

Die Schweiz ist für ihre Spitzenforschung in vielen Gebieten auf die Beteiligung an internationalen Forschungsinfrastrukturen angewiesen. Die Forschungsinfrastruktur European XFEL ist die weltweit intensivste Synchrotronstrahlungsquelle; ich habe das schon gesagt. Forschende erhalten damit dynamische Einblicke in verschiedene Materialien, auch in biologische Strukturen. Damit schaffen sie Grundlagen für neue technische Geräte oder Medikamente. Ebenso werden dank dem European XFEL neue Erkenntnisse im Bereich der erneuerbaren Energien erwartet. Grosse Industriekonzerne, namentlich aus dem für die Schweiz wichtigen Pharmabereich, sind ebenfalls Kunden solcher Forschungsanlagen.

Mit der Nutzung des European XFEL wird die Stellung des Forschungsplatzes Schweiz im internationalen Wettbewerb gestärkt. Für Schweizer Forschende ist ein Zugang zum European XFEL eine ideale Ergänzung zur Nutzung des Swiss FEL. Dabei handelt es sich um eine komplementäre Maschine ähnlicher Bauart, die am PSI gegen Ende 2017 in Betrieb genommen werden kann. Der European XFEL ermöglicht Experimente, die am Swiss FEL nicht möglich sind, und umgekehrt. Es handelt sich also um eine Komplementarität.

Analog zur Beteiligung an anderen grossen Forschungsorganisationen - ich denke zum Beispiel ans Cern - hat sich die Schweiz als Gründungsmitglied des European XFEL schon ab 2009 im Rahmen eines internationalen Übereinkommens am Bau beteiligt. Allerdings hat die Schweiz ihre Beteiligung so ausgehandelt, dass sie ein Jahr vor dem Ende der Bauphase entscheiden kann, ob sie ohne Sanktionen vom Übereinkommen zurücktreten möchte. Dieses Jahr steht jetzt bevor. Der ETH-Rat, Swissuniversities und Economiesuisse haben sich nachdrücklich für eine Fortsetzung der Beteiligung der Schweiz am European XFEL ausgesprochen. Damit ist es für den Bundesrat keine Option, von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch zu machen.

Der Bundesrat hat das Übereinkommen im Jahr 2009 unterzeichnet, es wurde 2010 ratifiziert. Mit einer Entscheidung zur Fortsetzung der Beteiligung am European XFEL verpflichtet das Übereinkommen die Schweiz bis mindestens ins Jahr 2026.

Die Schweiz hat zum Bau des European XFEL 17 Millionen Euro verpflichtet; zwei Drittel dieses Beitrags konnten als Sachbeiträge abgewickelt werden, also durch in der Schweiz entwickelte und produzierte Komponenten der Infrastruktur. [PAGE 1569] Damit konnte von Anfang an sichergestellt werden, dass die schweizerische Innovation und die Schweizer Wirtschaft von diesen Investitionen profitieren. Für die Beteiligung am Betrieb des European XFEL wurde bereits ein Betrag von 7,7 Millionen Franken im Rahmen der BFI-Botschaft 2013-2016 bewilligt. Die Verwendung dieses Betrags bedarf jedoch noch einer Zustimmung des Parlamentes zur Fortsetzung der Beteiligung und zur Nutzung der Anlage.

Mit einem positiven Entscheid des Parlamentes zu diesem Geschäft wird ein Teil dieses Betrags von 7,7 Millionen Franken bis 2017 verwendet, um Beiträge für die Bau- und Betriebsphase des European XFEL zu entrichten. Ab dem ersten Vollbetriebsjahr 2018 werden die jährlichen Beiträge zum Budget des European XFEL beim Parlament im Rahmen der Botschaft zum Voranschlag als Pflichtbeiträge beantragt. Die jährlichen Beiträge werden mit rund 1,7 Millionen Euro veranschlagt.

Zum Fazit:

1. Das Projekt European XFEL wird nach wie vor als gut beurteilt. Es ist auch für die WBK-NR klar, dass die Komplementarität zwischen der schweizerischen Anlage SwissFEL am PSI und der internationalen Anlage European XFEL für die schweizerische Forschung Sinn macht.

2. Ein Stop-and-go ist für die Schweiz keine Option. Nur mit einer Beteiligung auch an der Betriebsphase können alle Vorteile für Wissenschaft und Wirtschaft vollumfänglich genutzt werden.

3. Die Schweizer Beteiligung am European XFEL muss einen echten Impact auf die Schweizer Wirtschaft haben. Mehrere für den Bau des European XFEL benötigte Prototypen haben Schweizer Unternehmen bereits neue Technologiemärkte eröffnet, in denen sie nun von einer absolut weltweiten Spitzenposition profitieren. Um nur ein Beispiel zu erwähnen: Dectris AG, ein Spin-off-Unternehmen des PSI, ist technologieführend im Bereich von neuartigen Hybrid-Pixel-Röntgendetektoren.

In diesem Sinne beantrage ich, die beiden Bundesbeschlüsse, also den Bundesbeschluss zur Fortsetzung unserer Beteiligung am European XFEL und den Bundesbeschluss zur Verlängerung unserer Verpflichtungskredite um ein Jahr, anzunehmen.