Riklin Kathy · Nationalrat · 2015-09-15

Wortprotokoll

Zu Exzellenz gehören exzellente Forschungsanstalten. Ich gratuliere der ETH Zürich zu ihrem 9. und der ETH Lausanne zu ihrem 14. Rang im QS World University Ranking, welches heute publik wurde.

Ihre WBK hat die Vorlage über die Forschungsinfrastrukturanlage European XFEL, die wir heute beraten, am 29. Juni behandelt. Sie beantragt Ihnen mit grosser Mehrheit die Fortsetzung der Beteiligung an dieser wichtigen gemeinsamen Europäischen Freie-Elektronen-Röntgenlaseranlage oder European XFEL, was "X-Ray Free-Electron Laser" heisst. Diese weltweit einzigartige Anlage wird ab 2017 äusserst kurze Lichtimpulse erzeugen, die der Wissenschaft völlig neue Einblicke in die Struktur von Molekülen und deren Entstehung ermöglichen.

Die Beteiligung der Schweiz an dieser Forschungsinfrastrukturanlage ergänzt auf ideale Weise den Bau des nationalen Freie-Elektronen-Röntgenlasers Swiss FEL am Paul-Scherrer-Institut (PSI), der voraussichtlich 2016 in Betrieb genommen wird. Die Kombination von Swiss FEL und European XFEL wird den Forschenden in der Schweiz den bestmöglichen Zugang zu diesen weltweit führenden Forschungseinrichtungen im Röntgenbereich sichern. Die Bedeutung dieser strategisch wichtigen Kombination für den Wissenschaftsstandort Schweiz wurde 2014 im Rahmen einer Umfrage bei zukünftigen Nutzern der beiden Grossanlagen, Forschenden und Industrie klar bestätigt. Economiesuisse begrüsst die Schweizer Beteiligung explizit.

Der European XFEL entstand auf Initiative der Bundesrepublik Deutschland und in internationaler Zusammenarbeit; er wird in Hamburg gebaut. Daran beteiligt sind neben Deutschland Dänemark, Frankreich, Italien, Polen, Russland, die Slowakische Republik, Schweden, Spanien, Ungarn und die Schweiz.

Der European XFEL ist eine Synchrotronstrahlungsquelle, die zur wissenschaftlichen Untersuchung von Materialien sowie von chemischen oder biochemischen Abläufen bis hinunter zur atomaren Ebene dient. Aufgrund der erzeugten und verwendeten Strahlung lassen sich jedoch viel kleinere Strukturen untersuchen, als dies mit einem Lichtmikroskop möglich ist. Dadurch soll das Verständnis chemischer Prozesse deutlich verbessert werden. Dies kann zu neuen und grundlegenden Erkenntnissen in wichtigen Bereichen wie Gesundheit, Energieversorgung und neuen Materialien führen.

Bundesrat und Parlament haben der Beteiligung der Schweiz an dieser Forschungsanlage, was die erste Bauphase betrifft, bereits 2007 mit der BFI-Botschaft 2008-2011 zugestimmt. Der Nationalrat hat den entsprechenden internationalen Vertrag am 14. Dezember 2010 ratifiziert, damals mit 165 zu 3 Stimmen. In der BFI-Botschaft 2013-2016 haben wir auch der Beteiligung der Schweiz an der zweiten Bauphase sowie der Option, uns an der Betriebsphase des European XFEL zu beteiligen, zugestimmt.

Bis anhin beläuft sich der Beitrag der Schweiz an den Bau des European XFEL auf 31,9 Millionen Franken, was 1,5 Prozent der Gesamtkosten der Infrastruktur entspricht. Mit dieser Vorlage beantragt der Bundesrat, dass die Schweiz jährlich 1,8 Millionen Franken zum Jahresbudget des European XFEL beiträgt, was ebenfalls einem Anteil von 1,5 Prozent entspricht.

Im Rahmen ihrer Beratungen über das Geschäft 15.045 zur Forschungsinfrastrukturanlage European XFEL hat die Kommission die Petition Begré Max 13.2003, "Übernahme der von M. T. Keshe entwickelten Plasma-Reaktor-Technologie durch die Schweiz", zur Kenntnis genommen. Die Petition ist am 21. Januar 2013 eingereicht worden und verlangt eine Kontaktaufnahme mit der Keshe Foundation sowie eine Übernahme von deren Daten. Die Petition wurde gestützt auf Artikel 126 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes im Rahmen des vorliegenden Geschäfts beraten und wird ohne Ratsbeschluss abgeschrieben, sobald dieses Geschäft erledigt ist; dies zuhanden des Amtlichen Bulletins.

Ihre WBK beantragt Ihnen nun mit 17 zu 7 Stimmen respektive mit 17 zu 4 Stimmen zum zweiten Bundesbeschluss, folgende zwei Bundesbeschlüsse zur Vorlage 15.045, "Forschungsinfrastrukturanlage European XFEL. Fortsetzung der Beteiligung", gutzuheissen:

1. den Bundesbeschluss, mit dem das Parlament grundsätzlich über die Fortsetzung der Teilnahme der Schweiz an der internationalen Forschungsinfrastrukturanlage European XFEL entscheidet;

2. die Verlängerung des Projekts. Der Verpflichtungskredit wurde im Rahmen der BFI-Botschaft 2013-2016 bewilligt. [PAGE 1568] Da das Projekt um ein Jahr verschoben wurde, müssen wir auch den entsprechenden Kredit um ein Jahr verlängern. Der ursprüngliche Bundesbeschluss lautet: "Für die Beteiligung der Schweiz am Freie-Elektronen-Laser XFEL des Deutschen Elektronen-Synchrotron in Hamburg in den Jahren 2014-2016 wird ein Verpflichtungskredit von 7,7 Millionen Franken bewilligt." Dieser Verpflichtungskredit soll, ohne Aufstockung, um ein Jahr verlängert werden. Damit ist die Finanzierung der schweizerischen Beiträge bis Ende 2017, bis zum Ende des Baus der Infrastrukturanlage, gegeben.

Zu Ihrer Information noch Folgendes: Ab 2018, sobald der Betrieb voll im Gange ist, wird die Finanzierung der jährlichen Beiträge dem Parlament jedes Jahr mit der Botschaft zum Budget beantragt - analog den Beiträgen an das Cern, die ESO usw. Diese Beiträge werden bis 2021 jährlich ungefähr 1,7 Millionen Euro betragen. Wenn der Betrieb 2022 beginnen wird, können sich diese Beiträge auf bis 3 Millionen Euro jährlich erhöhen, je nach Nutzung durch Schweizer Forschende. Wir hoffen, dass möglichst viele Forschende diese einmalige Gelegenheit nutzen werden.

In diesem Sinn bitten wir Sie, diesen zwei Bundesbeschlüssen zuzustimmen.