AB 188520

Wortprotokoll

Ich beurteile das natürlich in erster Linie volkswirtschaftlich, und volkswirtschaftlich gesehen ist es wichtig, dass wir dem Konsumenten und der Konsumentin ein grösstmögliches Angebot zu bestmöglichen Bedingungen zur Verfügung stellen.

Sie, Herr Nationalrat Schibli, wissen ganz genau, dass wir die heimischen Produkte hochhalten, dass wir die heimischen Produkte zuerst auf dem Markt verkaufen wollen. Sie wissen, dass mich der Einkaufstourismus stört. Aber ich habe es vorhin gesagt: Der Einkaufstourismus ist auch ein Spiegel dessen, dass der Schweizer Konsument nicht mehr jeden Preis bezahlen kann oder bezahlen will. Und das Cassis-de-Dijon-Prinzip, auch wenn es bisher, rein quantitativ, nicht viel genutzt hat, ist doch ein Zeichen: Man kann nach Vorschriften, die auch hier akzeptiert werden können, das Angebot erweitern und mit dem erweiterten Angebot den Konsumenten die Möglichkeit geben, günstiger einzukaufen. Die Vorlage ist also nicht eine Vorlage gegen die Landwirtschaft, sondern eine Vorlage für die Volkswirtschaft.

Was mir wichtig ist, und das will ich noch einmal betonen: Wir setzen, mit einem Schritt nach vorne und zurück oder eben nicht, ein Zeichen weit über den Kreis der Konsumentinnen und Konsumenten hinaus. Wichtig ist, dass die Rahmenbedingungen als gesichert gelten, denn das lädt die Investoren ein, und je attraktiver wir für die Investoren sind, desto besser geht es uns insgesamt.