AB 188571
Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2015-09-17
Wortprotokoll
Herr Nationalrat Wermuth, ich erlebe im Moment aufgrund der ungesicherten Verhältnisse in den Beziehungen zur europäischen Nachbarschaft und aufgrund des starken Schweizerfrankens vor allem auch Unternehmer, die wissen wollen, wie sich die Schweiz in den kommenden Jahren, und zwar in den demnächst und nicht in den irgendwann in der Zukunft kommenden Jahren, wiederum so positionieren will, wie sie positioniert war: Man wusste, was gilt, und man kannte die Rahmenbedingungen, und die Unsicherheit war weg. Für die hier ansässigen Rohstoffhandelsunternehmungen ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir ihnen signalisieren: Die Rahmenbedingungen bleiben wirtschaftsfreundlich, und wir sehen Rahmenbedingungen vor, die zum Beispiel Missbrauch - den wir nicht wollen - von hier aus gar nicht erst ermöglichen. Das habe ich vorhin mit Manipulationsbekämpfung gemeint. Im Übrigen müssen die Rahmenbedingungen als gesichert gelten, und die Unsicherheit muss weg. Dann bleiben diese Unternehmungen hier und investieren hier auch. Auf diesem Wege kreiert man hier Arbeitsplätze und sichern wir uns Vollbeschäftigung. Das ist wichtig; ich gehe davon aus, dass wir da keine unterschiedliche Meinung haben.