Trede Aline · Nationalrat · 2015-09-17

Wortprotokoll

Wir können es wirklich sehr kurz machen. In diesem Postulat geht es um die Kinderarbeit und darum, was die Schweiz dagegen tut. Wie der vorherige Vorstoss ist es ein Postulat; es geht also um einen Bericht.

Die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) schätzte im Jahr 2013, dass weltweit fast 200 Millionen Kinder arbeiten müssen. Das bedeutet für die letzten Jahre zwar einen Rückgang, aber es ist aus unserer Sicht, aus Sicht der WBK, immer noch extrem viel, es ist für die heutige Zeit eine viel zu hohe Zahl. Gemäss der Definition der Kinderarbeit in der UN-Kinderrechtskonvention fallen alle Kinder unter 18 Jahren darunter, die arbeiten müssen und dadurch einen Schaden erleiden oder nicht zur Schule gehen können.

Der Bund ist nicht untätig. Die Schweiz macht also schon sehr viel und ergreift auf nationaler wie auf internationaler Ebene sehr viele Massnahmen zur Bekämpfung der Kinderarbeit. Dieses Engagement erfolgt oft in Zusammenarbeit mit Organisationen, vor allem internationalen [PAGE 1668] Organisationen, und auch mit Firmen. Auch die Schweizer Unternehmen sind sehr engagiert, wie auch die Schweizer Botschaften und Konsulate, welchen in diesem Zusammenhang eine sehr grosse Bedeutung zukommt, um auch dieses Übel wirklich an der Wurzel zu packen. Wir sehen also, dass es sehr viele Akteure hat, die in diesen Bereichen involviert sind, eine Veränderung der Situation wollen und auch in der internationalen Zusammenarbeit eine Rolle spielen.

Darum ist es für uns wichtig, einen Überblick über die Aktivitäten des Bundes zu haben. Auf diese Weise können wir allfällige Mängel erkennen und die Bekämpfung der Kinderarbeit zu einem Schwerpunkt der Schweizer Politik machen. Deshalb fordert die WBK einen Bericht. Dieser soll insbesondere auf der Grundlage der Berichte über das Engagement der Schweiz in verschiedenen internationalen Organisationen basieren und einen Lagebericht und auch eine Auslegeordnung darstellen: Was haben wir, wo stehen wir, wo können wir Verbesserungen erzielen? Die Schweiz kann und muss aus Sicht der WBK bei der Bekämpfung der Kinderarbeit auf internationaler Ebene eine tragende Rolle spielen. Wir haben in unserem Land die Möglichkeiten und auch die Mittel dazu.

Ich lese Ihnen ganz kurz den Inhalt des Postulates vor, damit Sie wissen, worüber Sie abstimmen werden: "Der Bundesrat wird ersucht, dem Parlament einen Bericht über sämtliche Massnahmen und Aktionen zu unterbreiten, welche der Bund zur Bekämpfung der Kinderarbeit auf internationaler Ebene ergriffen hat. Zudem sind darin die diesbezügliche Zusammenarbeit der Schweiz mit den internationalen Organisationen sowie die Rolle der Schweizer Unternehmen (insbesondere jener mit Bundesbeteiligung) sowie der Schweizer Botschaften und Konsulate aufzuzeigen." Der Bundesrat wird des Weiteren aufgefordert, in diesem Bericht auch seine Ziele in diesem Bereich sowie die künftigen Engagements zur Abschaffung der Kinderarbeit darzulegen.

Die Kommission hat dem Postulat mit 16 zu 7 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt. Ich bitte Sie, der Kommissionsmehrheit zu folgen.