Büttiker Rolf · Ständerat · 2001-12-13

Wortprotokoll

Es geht in Artikel 104 Absatz 4 um folgenden Satz im Antrag der Minderheit I: "Sie (d. h. die abgebrannten Brennelemente) sind während dieser Zeit als radioaktive Abfälle zu entsorgen." Frau Forster hat es bereits aufgegriffen: Was in diesem Satz steht, ist in der jetzigen Situation technisch eigentlich gar nicht machbar. Entsorgung umfasst gemäss Artikel 3 Buchstabe b des Gesetzentwurfes die Entsorgungsschritte Konditionierung, Zwischenlagerung und Lagerung in einem geologischen Tiefenlager. Deshalb muss dieser Satz umformuliert werden, damit es auch technisch, sachlich machbar ist. So wie es hier formuliert ist, ist das technisch gar nicht möglich. Sie müssen mich recht verstehen: Was in Absatz 4 steht, ist schon möglich. Aber Sie können den oben erwähnten Satz in dieser Absolutheit nicht stehen lassen; das ist technisch nicht möglich.