Killer Hans · Nationalrat · 2015-09-14

Wortprotokoll

Vielen Dank für diese Frage. Ich entschuldige mich für die Begriffsverwechslung zwischen Motion und Postulat - Begriffe, die ich selbstverständlich kenne. Ich bleibe dabei: Wir haben stufengerecht legiferiert. Das Recht ist vorhanden. Die Kantone haben umzusetzen, die Gemeinden haben zu vollziehen. Wenn Gemeinden das nicht können, nicht wollen, dann ist es von der Stufe des Bundes kaum angebracht, die Gemeinden anzuweisen, den Gemeinden Direktiven zu geben, wie sie mit Bauten, die allenfalls zonenfremd erstellt worden sind oder zonenfremd umgenutzt werden, umzugehen hätten.