preparatory:AB 189034

Wortprotokoll

Ich stelle mich ja nicht gegen die erneuerbaren Energien. Es gibt aber ein Problem. Sie haben in Ihrem Votum jetzt ja selber gesagt, die Kosten würden zurückgehen. Warum kommen Sie dann aber auf die Idee, wenn die Kosten zurückgehen, die Subvention noch einmal auszubauen? Das verstehe ich schon lange nicht mehr, umso weniger, wenn man sieht, in welche Projekte die Mittel fliessen. Ich sage es gerne noch einmal: 93 Prozent der subventionierten Ökostromprojekte sind Fotovoltaikprojekte. Und Sie richten die ganze Politik auf diese Fotovoltaik aus, die nur 12 Prozent des subventionierten Stroms liefert. Das ist ein krasser Missmatch in der Politik, und das zeigt einfach wirklich, dass das System der KEV ad absurdum geführt wurde und möglichst zeitnah wieder aufgehoben werden sollte. Denn wenn Sie diese Mittel für die ganze Volkswirtschaft freigeben und damit die Investitionen gemacht werden können, erreichen Sie viel mehr, als wenn Sie einfach subventionieren. Wenn Sie den lokalen Widerstand gegen Wasserkraftprojekte aufrechterhalten - nehmen Sie Ihre Kollegen im Kanton Bern, welche seit Jahr und Tag das Grimselprojekt verhindern und vor Bundesgericht ziehen -, verhindern Sie den Grimselsee, und das sind zig-Tausende von Fotovoltaikprojekten. Geben Sie Ihren Widerstand auf, dann können Sie sich das alles sparen!