Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2015-09-21

Wortprotokoll

Die Dienstreise des Vizedirektors des Staatssekretariates für Migration nach Eritrea im Januar 2015 diente dem Austausch mit Vertretern der eritreischen Regierung, mit europäischen und aussereuropäischen Partnerländern sowie internationalen Organisationen. Das Ziel der Dienstreise war es nicht, die Menschenrechtslage vor Ort oder die derzeitige Asylpraxis des Staatssekretariates für Migration zu überprüfen. Die erwähnten Gespräche wurden ausdrücklich vertraulich geführt. Gesprächspartner müssen darauf vertrauen können, dass ihre Aussagen nicht ohne Weiteres an die Öffentlichkeit gelangen. Entsprechend käme eine Veröffentlichung dieses Dienstreiseberichtes einem Vertrauensbruch gleich, der die internationalen Beziehungen der Schweiz beeinträchtigen könnte. Dies gilt im Übrigen für alle Dienstreiseberichte dieser Art, welche generell nicht veröffentlicht werden.

Das massgebliche Referenzdokument für die Einschätzung der Lage in Eritrea ist der Bericht des Europäischen Asylunterstützungsbüros vom Juni dieses Jahres. Dieser Bericht ist online auf der Homepage des Staatssekretariates für Migration verfügbar und ist für die aktuelle Asyldebatte von grosser Wichtigkeit.