AB 189238

Wortprotokoll

Wie ich soeben ausgeführt habe, muss jeder Export oder jede Kompensation nach den üblichen Grundsätzen bewilligt werden. Weil die Schweiz nach Israel kein Kriegsmaterial liefert, gehen wir davon aus, dass es andere Güter im Hightech-Bereich sind. Elbit hat den Auftrag, entsprechende Offset-Angebote zu unterbreiten. Weil noch keine solchen vorliegen, kann ich im Detail nichts dazu sagen. Aber auch Dual-Use-Güter, also Güter mit Doppelnutzung, werden wohl eher ausgeschlossen werden, weil die Schweiz eine sehr restriktive Exportpraxis hat.