Trede Aline · Nationalrat · 2015-09-22

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen kurz in drei Punkten erläutern, warum wir eine Minderheit gegen den Kauf von Transportflugzeugen gemacht haben. Es ist zum Ersten die heutige Lösung, zum Zweiten sind es die Kosten, und zum Dritten ist es der Bedarf.

1. In den Augen der Minderheit ist die heutige Lösung die richtige Lösung. Bei Bedarf wird ein Transportflugzeug gemietet. Diese Lösung ist flexibel, und der Typ des Flugzeuges kann variieren. Je nachdem, wer oder was transportiert wird, kann ein anderes Flugzeug gemietet werden. Somit haben wir Flexibilität, beispielsweise bezüglich Frachtraumkapazität, Tankkapazität, Aufgabenspektrum usw. Bei einem Personentransport werden andere Flugzeuge gebraucht als z. B. bei einem Helikoptertransport. Ich denke, das leuchtet allen ein.

2. Die Kosten: Die heutige Mietlösung ist viel günstiger als ein Kauf. Transportflugzeuge werden momentan zwei- bis viermal pro Jahr gebraucht. Wenn wir eines besitzen, muss es gewartet, geflogen und unterhalten werden; Piloten müssen trainiert werden. Beim Kauf eines Flugzeuges sprechen wir von einer Grössenordnung von 200 bis 300 Millionen Franken - und da sprechen wir nur von einem Flugzeug. In der Konsequenz wissen wir alle, dass eines wegen der Reserve nicht reichen würde. Da wir heute vom ersten Defizit in der Bundesrechnung seit 2005 ausgehen müssen, ist der Zeitpunkt ganz klar der falsche für den Kauf eines Transportflugzeuges, welches nicht wirklich nötig ist, wobei heute zudem eine bessere Lösung praktiziert wird.

3. Der Bedarf: Dieser Rat hat vor meiner Zeit hier bereits im Jahr 2007 über den Kauf von Transportflugzeugen entschieden und diesen klar abgelehnt, da der Bedarf damals nicht nachgewiesen werden konnte und dem Parlament die Notwendigkeit nicht schlüssig dargelegt wurde. Aus Sicht der Minderheit hat sich an dieser Situation nichts geändert. Es braucht heute genau sowenig ein Transportflugzeug wie im Jahr 2007. Die aktuelle Lösung funktioniert, ist flexibel und kostengünstig.

Ich möchte Sie noch informieren, Herr Schläfli hat es für die Kommission schon gesagt: Es sind zwei Motionen, über die wir heute abstimmen werden, aber jetzt nur in einer Debatte diskutieren. Die Zusammensetzung der Minderheiten ist nicht ganz genau die gleiche, weil es eben verschiedene Gründe dafür gibt, in der Minderheit zu sein. Der Unterschied ist vor allem, dass bei der Motion Savary explizit die friedensfördernden Einsätze genannt werden, dass also klar ist, wofür dieses Flugzeug dann auch gebraucht werden müsste. Bei der Motion Bieri ist aber der Einsatz offen. Deshalb ist die Zusammensetzung der Minderheiten nicht die gleiche. Die anderen Argumente zählen somit für beide, aber wir werden einzeln über die beiden Motionen abstimmen.

Ich bitte Sie, jeweils der Minderheit zu folgen.