Böhni Thomas · Nationalrat · 2015-06-19
Böhni Thomas · Nationalrat · Thurgau · Grünliberale Fraktion · 2015-06-19
Wortprotokoll
Ich möchte nicht künstlich verlängern. In diversen Sitzungen hat sich die GPK in Form von Aussprachen mit den einzelnen Departementen mit dem Geschäftsbericht beschäftigt. Die Berichterstattung war offen und transparent, und das schätzen wir als GLP sehr. An dieser Stelle recht herzlichen Dank an alle Beteiligten!
Ich spreche nun noch kurz zum UVEK: In der GPK beschäftigen wir uns meistens mit bereits Geschehenem; dies wurde bereits genügend erläutert. Ich möchte aus aktuellem Anlass kurz einen Blick in die Zukunft werfen. Konkret geht es um die Absicht im Ständerat, die Grosswasserkraftwerke mit Subventionen zu stützen. Die Wasserkraft ist in der Schweiz extrem wichtig und muss existieren können. Subventionen sind jedoch der falsche Weg - Absatzsteigerung ist die Alternative. Frau Bundesrätin, ich bitte Sie: Machen Sie den Weg frei, und lassen Sie uns Wasserkraftstrom in Gas und Treibstoff umwandeln! Dies schützt das Klima und sichert das Überleben unserer Wasserkraft. Dies ist eine Win-win-Strategie und macht Subventionen überflüssig.
In diesem Sinne würde ich mich freuen, wenn Sie in diesem Bereich rasch die Weichen entsprechend stellen könnten.