Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-09-23

Wortprotokoll

Jetzt vermischen Sie natürlich zwei Anliegen: Die Befreiung von der Abgabe für alle würde ja dazu führen, dass niemand mehr etwas tut! Wir befreien die Unternehmen von der CO2-Abgabe, wenn das relevant ist, sowie die stromintensiven Unternehmen von der KEV-Abgabe. Wir befreien auch dort nicht alle Unternehmen, sonst bezahlt niemand mehr.

Einen Coiffeurladen muss man aber weder von der CO2-Abgabe noch von der KEV-Abgabe befreien. Insofern ist das System sehr kongruent. Wir verringern aber den administrativen Aufwand, und wir haben jetzt im Rahmen der Frankenstärke auch die Rückerstattung der CO2-Abgabe forciert.