Rösti Albert · Nationalrat · 2015-09-23

Wortprotokoll

Ich bin nicht Mitglied oder im Vorstand von Swissnuclear. Ich bin aber Präsident der Aves und von Swissoil. Ich habe diese Ämter inne, weil ich insbesondere darauf hinwirken will, dass Haushalte, Leute in ländlichen Regionen, Mieterinnen und Mieter sowie Familien nicht dauernd stärker belastet werden, insbesondere jene nicht, die eben nicht ausweichen können, die nicht gerade neben einer Tramstation wohnen oder deren Haus gerade im Umbau steht.

Es ist für mich schon sonderbar, wie am gleichen Tag, an dem wir die grossen Probleme wie die Euroschwäche, die es zu anerkennen gilt, diskutieren, hier Forderungen gestellt werden, die letztlich die Wirtschaft, unsere Betriebe, zusätzlich mit Abgaben belasten und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen schwächen.

Ich wiederhole, was mein Kollege Knecht gesagt hat: Wir sind ein Industrieland mit einer der tiefsten CO2-Belastungen pro Kopf. Wenn wir jetzt eine Grenzkostenüberlegung machen, zeigt sich, dass die Vermeidung einer zusätzlich ausgestossenen Tonne CO2 im Inland zwangsläufig deutlich mehr kostet, als es im Ausland der Fall ist, nämlich ein Vielfaches. Deshalb, Herr Girod: Taten statt Worte! Wir haben diese Session über eine Motion (15.3382) zur Kompensation im Ausland debattiert, die von der UREK angenommen worden war; hier wurde sie leider abgelehnt. Diese Motion wäre hochgradig im Interesse des Klimaschutzes gewesen.

Zum Ausstieg aus der Kernkraft: Sie können nicht auf der einen Seite eine Technologie, bei der offenbar neue Werke deutlich sicherer wären, mit einem Technologieverbot verhindern - es handelt sich um eine Technologie, die deutlich arm an CO2-Ausstoss ist - und auf der anderen Seite Klimaschutz betreiben wollen. Es ist hinlänglich bekannt, dass der Ersatz der KKW mit Gaskombikraftwerken, mit Importen aus Kohlekraftwerken getätigt werden muss. Die Kosten, die uns bei der Klima- und Energielenkungsabgabe auferlegt würden, sind schlicht nicht tragbar, solange nicht alles rückerstattet wird. Deshalb verlangen alle, für die der Klimaschutz ein echtes Anliegen ist, nicht eine Beschleunigung der Energiewende, sondern bremsen sie wie der Ständerat oder stellen sie infrage.