Herzog Verena · Nationalrat · 2015-09-23

Wortprotokoll

"Der Staat, das ist die grosse Fiktion, dass jedermann auf Kosten von jedermann leben kann." Diese Aussage des grossen französischen Denkers Frédéric Bastiat stammt aus dem 19. Jahrhundert, ist aber brandaktuell. Denn bislang haben jegliche Versuche, die Gesetze der Ökonomie auszuhebeln und die Welt in ein Schlaraffenland zu verwandeln, die Menschheit in ein heilloses Desaster geführt. Zu welch unfassbaren Taten die Versuche geführt haben, das sozialistische Paradies auf Erden zu erschaffen, muss ich Ihnen nicht weiter ausführen. Leider gibt es nach wie vor Kreise, die aus der Geschichte nichts gelernt haben. Zu ihnen gehören die Initianten und Befürworter der Initiative "für ein bedingungsloses Grundeinkommen".

Wollen wir einen Staat, der jedem einen gewissen Monatslohn bedingungslos auszahlt, damit er auch ohne Arbeit über die Runden käme? Das klingt für die einen verlockend, ist es aber nicht, denn Leistung soll belohnt werden. Da geht es nicht nur um Geld, sondern auch um Anerkennung. Wie Kollege Vitali gesagt hat: Es geht um den Faktor Mensch. Die Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens unterliegen der Illusion, dass Wohlstand eine Art immer vorhandener Kuchen sei, den man jeden Monat wieder aufs Neue verteilen kann; Kuchen fallen quasi aus dem Nichts vom Himmel, ohne dass irgendjemand dafür einen Finger krümmen muss. Der Denkfehler besteht also darin, dass Geld verteilt werden soll, das erst einmal von irgendjemandem verdient werden muss, d. h., irgendjemand muss zunächst Produkte schaffen und Dienstleistungen erbringen, die für die Allgemeinheit von Nutzen sind. Wenn jedoch jedem ohne Gegenleistung vom Staat einfach ein Betrag x ausbezahlt wird, nimmt der Anreiz, produktiv tätig zu sein, drastisch ab. Unser Wohlstand würde sich innert kürzester Zeit wie eine Brausetablette im Wasser auflösen. Dann ist auch der Traum vom bedingungslosen Grundeinkommen ausgeträumt.

Lernen wir aus der Geschichte, sagen wir Nein zu diesem sozialistischen Experiment, sagen wir Nein zum Grundeinkommen!