Binder Max · Nationalrat · 2015-09-24

Wortprotokoll

Die SVP-Fraktion nimmt selbstverständlich Kenntnis vom Bericht der Neat-Aufsichtsdelegation. Wir stellen fest, dass sich die Endkostenprognose etwas reduziert hat, die Risiken geringer geworden sind und die Termine am Gotthard eingehalten werden können. Am Ceneri besteht zum heutigen Zeitpunkt ein gewisses Zeitrisiko, das insofern korrigiert wurde, als der Termin der Inbetriebnahme auf 2020, also um ein Jahr, verschoben wurde.

Wir attestieren der Neat-Aufsichtsdelegation, mit dem Bericht umfassend und transparent zu informieren. Der Bericht gibt aus unserer Sicht die Situation im Jahr 2014 in konzentrierter Form wieder. Insbesondere schätzen wir die Würdigungen der Neat-Aufsichtsdelegation zu den einzelnen Themen. Es ist festzustellen, dass die Aufsichtsdelegation insbesondere in ihrem Kernauftrag, nämlich der Kontrolle über die Einhaltung von Kosten und Terminen, recht kritisch operiert; dies in dem Sinn, dass sie die verschiedenen Akteure immer wieder an die Kosten- und Termindisziplin in diesen wichtigen Bereichen, aber auch in anderen erinnert. Die Neat-Aufsichtsdelegation, stellen wir fest, verlangt konsequent von der Alptransit Gotthard AG, dass sie das Bundesamt für Verkehr und die Neat-Aufsichtsdelegation unverzüglich über Ereignisse orientiert, welche zu terminlich entscheidenden Verzögerungen führen könnten. In einem zweiten Schritt hat die Alptransit Gotthard AG Massnahmen aufzuzeigen, mit welchen die Einhaltung des Zeitplans sichergestellt werden kann.

Die Neat-Aufsichtsdelegation beurteilt die technischen und logistischen Massnahmen vor allem in Bezug auf deren Mehrkosten, gemessen am Mehrnutzen. Diese Praxis hat sich in den vergangenen Jahren bewährt. Mit Genugtuung stellen wir fest, dass die Arbeiten bezüglich Ausrüstung des Gotthard-Basistunnels mit der Bahntechnik auf Kurs sind. Ebenfalls nehmen wir zur Kenntnis, dass die SBB mit den Vorarbeiten zur Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels sowohl terminlich wie auch kostenmässig ebenfalls auf Kurs sind. Das ist aber auch dringend nötig, denn in einem Jahr gehört die Einweihung des Gotthard-Basistunnels vom 1. Juni 2016, zu der Sie übrigens alle eingeladen sind, bereits der Vergangenheit an. Wir stehen dann 77 Tage vor dem Fahrplanwechsel vom 11. Dezember 2016 und der damit verbundenen fahrplanmässigen Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels.

Etwas Sorge bereitet uns nach wie vor der Ceneri, die Berichterstatter der Kommission haben das bereits gesagt. Der Bericht nennt als Zeitpunkt der Inbetriebnahme noch das Jahr 2019, obwohl bereits klar ist, dass der Termin um ein Jahr, auf 2020, verlegt wurde. Das ist nicht etwa ein Fehler der Neat-Aufsichtsdelegation, weil der Entscheid erst im Mai dieses Jahres gefällt wurde. Wir bitten aber die Neat-Aufsichtsdelegation, mit aller Konsequenz im Rahmen ihrer Möglichkeiten und Kompetenzen darauf hinzuwirken, dass der Termin 2020 eingehalten werden kann. Dies gilt insbesondere auch in Bezug auf die Situation mit der Tessiner Gemeinde Camorino bezüglich der Erledigung der Einsprache gegen ein Werk der Alptransit Gotthard AG.

Lassen Sie mich noch ein persönliches Wort sagen: Ich war schon 1992 im Rat, als das Volk in einer Referendumsabstimmung am 27. September mit 63,6 Prozent Ja dem Alptransit-Beschluss zustimmte. Seit dem 18. Dezember 1998 bis heute bin ich Mitglied der Neat-Aufsichtsdelegation. In dieser Zeit habe ich viele Male Besichtigungen in den Tunnels Lötschberg, Gotthard, Ceneri gemacht, früher auch schon im Vereinatunnel. Ich konnte in allen Phasen der Planung, des Baus, der technischen Ausrüstung, der Probefahrten bis zur Einweihung des Tunnels am Geschehen teilhaben. Ich konnte sehen und erfahren, mit welchem Engagement, mit welcher Begeisterung, aber auch mit welcher Vorsicht und Rücksicht und mit welchem Respekt vor dem Berg die Mineure, Maschinisten, Ingenieure und andere unter Tag arbeiteten. Ihnen allen gehört meine persönliche Hochachtung und unser aller Dank, oder wie man das bergmännisch sagt: Ich wünsche Ihnen alles Gute, ein herzhaftes Glückauf!