Munz Martina · Nationalrat · 2015-09-25
Munz Martina · Nationalrat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion · 2015-09-25
Wortprotokoll
Herr Wasserfallen, es geht zuerst um einen Fehler, den ich korrigieren möchte. Der Standesinitiative Nidwalden wurde im Nationalrat ja mit 111 zu 68 Stimmen Folge gegeben. Die Leute müssten also gute Argumente haben, wenn sie nun unserer Initiative nach dem Sankt-Florians-Prinzip keine Folge geben möchten. Meine Frage: Sie haben gesagt, man dürfe die Spielregeln während des Spiels nicht ändern. Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen: In Etappe 1 konnte Nidwalden dreimal an der Urne über ein Atommülllager befinden. Es wäre heute schon im Bau an einem Ort, der nicht sicher ist. Jetzt werden aber tatsächlich die Spielregeln geändert. Finden Sie das fair? Sie haben selber gesagt, die Spielregeln während des Spiels zu ändern, sei nicht fair, und nun wurden sie von Etappe 1 zu Etappe 2 geändert.