preparatory:AB 190755

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin, das kann ich nicht ganz auf mir sitzen lassen. Wir haben hier eine Absatzförderung für Holz beschlossen, im Wissen darum, dass diese Industrie wichtig ist, dass Holz auch aus Umweltgründen usw. wichtig ist. Wenn wir sagen, dass wir den Absatz fördern, ist das WTO-konform? Wir subventionieren das, und das ist genauso problematisch wie die mengenmässige Beschränkung, die wir dann in Artikel 34b machen. Dazu muss ich schon sagen: Die beste Absatzförderung ist immer noch, wenn die grossen Einkäufer, der Bund und die bundesnahen Betriebe, diese Produkte auch abnehmen, also eine Nachfrage schaffen. Wie gehen Sie mit diesem Widerspruch um?