Imoberdorf René · Ständerat · 2015-09-21

Wortprotokoll

In diesem Artikel geht es um die Betriebsbeiträge. In Absatz 1 steht: "Bestellt ein Kanton ein Angebot des Gütertransports auf der Schiene, so kann der Bund sich an der Bestellung beteiligen. Die Finanzhilfe des Bundes darf die Höhe des Beitrags des Kantons nicht übersteigen." Dies haben wir in der Sommersession - der Entscheid fiel mit 28 zu 14 Stimmen - wie folgt ergänzt: "Diese Beschränkung gilt nicht für die Betriebsbeiträge für den Gütertransport auf dem Meterspurnetz." Materiell hat sich der Nationalrat uns angeschlossen; er hat aber die Formulierung angepasst und spricht vom "Netz der Schmalspurbahnen" statt vom "Meterspurnetz". Dies entschied er mit 102 zu 83 Stimmen. Gemäss Verwaltung ist der Begriff "Schmalspurbahn" umfassender. "Meterspurnetz" bezeichnet nur eine spezifische Art von Schmalspurbahn, womit Sie bei dieser Differenzbereinigung heute auch etwas gelernt haben.

Ihre Kommission beantragt Ihnen ohne Gegenstimme, dem Nationalrat zu folgen.