Bischofberger Ivo · Ständerat · 2015-09-21

Wortprotokoll

Dieser Artikel schreibt im Sinne der Transparenz und Information der Endverbraucher ein Obligatorium zur Stromkennzeichnung für eine Elektrizitätsbuchhaltung und für den Herkunftsnachweis fest. Damit wird der heute bereits erreichte Stand, wird die heutige Praxis auch im Gesetz abgebildet.

Zuhanden des Amtlichen Bulletins will ich hier noch auf folgende, bei Artikel 10 Absatz 2 erstmals auftretende Begriffsänderung hinweisen: Der Terminus "Einspeisevergütung" ist vom Nationalrat durch jenen der Einspeiseprämie ersetzt worden. Die Kommission steht dem Anliegen der Verwaltung, die Begrifflichkeit gemäss Nationalrat zu ändern, grundsätzlich positiv gegenüber. Um jetzt aber keine zusätzliche Verwirrung zu stiften, beabsichtigen wir, diese Änderung nicht in der Differenzbereinigung vorzunehmen, sondern regen an, dass dies von der Redaktionskommission aufgegriffen und die Begrifflichkeit entsprechend durch die ganze Vorlage hindurch geändert wird.