preparatory:AB 191050

Wortprotokoll

Anders als mein Vorredner sehe ich das Gebot der Technologieoffenheit durch den Einzelantrag Gutzwiller eigentlich nicht eingeschränkt. Wichtig ist aber zu betonen, dass mit diesem Absatz 2, den Herr Gutzwiller wieder einführen will, die Priorität klar auf die erneuerbaren Energien gelegt wird. In diesem Sinne unterstütze ich die Idee, dass mit einer vorgängigen Prüfung zwar eine Hürde eingebaut wird, der andere Weg aber nicht verunmöglicht wird. Wo wir in der Kommission hier zu einer anderen Meinung gekommen sind und die entsprechende Streichung bestätigt haben, bin ich nun aufgrund der Ausführungen von Herrn Gutzwiller und auch in Anlehnung an die Regelung, wie wir sie jetzt bereits kennen und wie sie hier etwas angepasst wird, der Meinung, dass man diesen Einzelantrag unterstützen kann. Ich werde das tun.