preparatory:AB 191066

Wortprotokoll

Ich werde es kurz machen. Nach diesen achtzehn Voten zum Eintreten bin ich geneigt, den Theaterdirektor im Prolog zu Goethes "Faust" zu zitieren: "Der Worte sind genug gewechselt, lasst mich auch endlich Taten sehn!" Das würde heissen, dass wir zur Detailberatung übergehen sollten. Hierfür müssen wir auf die Vorlage eintreten.

Ich bitte Sie aus zwei Gründen, dies zu tun. Die Themenkreise, die wir jetzt gehört haben, sind auch in der Kommission diskutiert worden. Sie standen im Zentrum, verursachten ordnerweise Gutachten, Berichte, Statistiken, Modelle und Entscheidgrundlagen. Die haben dann nachher dazu geführt, dass wir eine vertiefte Abwägung vornehmen konnten, dass wir um Entscheide gerungen haben, die Sie jetzt auf dieser Fahne finden. Darin enthalten sind auch die im Rückweisungsantrag Hefti angeführten Aspekte, namentlich auch die Reduktion der Regulierungsdichte. Der von Ihnen, Herr Hefti, zitierte Artikel 12 ist genau ein Artikel, der sowohl gemäss der nationalrätlichen Fassung wie auch nach der Überzeugung der Kommission gestrichen werden soll.

Darum bitte ich Sie, auf die Vorlage einzutreten und den Rückweisungsantrag Hefti abzulehnen.