Walter Hansjörg · Nationalrat · 2015-11-30

Wortprotokoll

Zur Konstituierung des Rates: Sie haben den Bericht des Bundesrates zu den Nationalratswahlen sowie den Bericht des provisorischen Büros mit Anträgen zur Konstituierung des Rates und zu den Unvereinbarkeiten erhalten.

Zum Bericht des Bundesrates: Das provisorische Büro liess sich von der Bundeskanzlei über die Durchführung der Wahlen 2015 informieren. Es konnte feststellen, dass die Nationalratswahlen gesetzeskonform durchgeführt wurden. Die wichtigsten Vorkommnisse entnehmen Sie dem Bericht. Sämtliche Ergebnisse im Wahlbericht des Bundesrates sind mit den kantonalen Amtsblättern und den definitiven Wahlprotokollen abgeglichen und nachgerechnet worden. Das provisorische Büro beantragt, den Bericht des Bundesrates zur Kenntnis zu nehmen.

Zur Feststellung der Konstituierung: In allen 26 Kantonen konnten die Wahlen in den Nationalrat validiert werden. Das provisorische Büro stellt demnach fest, dass alle Wahlen für gültig erklärt wurden. Das provisorische Büro stellt somit den Antrag auf Feststellung der Konstituierung des Nationalrates. Damit beginnt unsere Amtsdauer, die 50. Legislatur, mit dem heutigen Tag.