Abate Fabio · Ständerat · 2015-12-01

Wortprotokoll

Die finanzierungswirksamen Ausgaben des Voranschlages 2016 des EDI betragen 17,2 Milliarden Franken und liegen damit um 27 Millionen Franken über dem Voranschlag 2015. Wie in den letzten Jahren ergeben sich die wesentlichen Veränderungen zum Vorjahr im Bereich der Sozialversicherungen und der Gesundheit. Herr Zanetti wird darüber referieren.

Die Struktur der Ausgaben setzt sich wie folgt zusammen: Die Personalausgaben machen 2,2 Prozent aus; hier gibt es eine Zunahme um 10,9 Millionen Franken. Die Sachausgaben beanspruchen 1,2 Prozent. Die Transferausgaben machen mit 96,4 Prozent den grössten Anteil aus, und schliesslich hat es noch die Investitionen, die 0,2 Prozent ausmachen.

Der Personalkredit steigt einerseits, weil viele Internalisierungen im Umfang von 13,8 Millionen Franken vorgesehen sind. Das ist ein zentrales Element des Voranschlages des EDI. Andererseits steigt er aufgrund der Kulturbotschaft.

Die Sparvorgaben des Bundesrates für das Jahr 2016, und zwar die Teuerungskorrektur um 3 Prozent, die Kürzung des Personalkredites um 1 Prozent und die Reduktion des Beratungsaufwandes, sind folgendermassen umgesetzt worden: Durch die Teuerungskorrektur sind 15 Millionen Franken, durch die Kürzung des Personalkredites 3,6 Millionen Franken und durch die Reduktion des Beratungsaufwandes 2,9 Millionen Franken eingespart worden.

Ich komme zu den Schwerpunkten bei den einzelnen Ämtern. Die Umsetzung der Kulturbotschaft 2016-2020 ist wegen ihrer Auswirkungen bereits erwähnt worden. Sie sieht die Erarbeitung von siebzehn Verordnungen vor. Der Personalaufwand wird in diesem Bereich gegenüber dem Vorjahr zunehmen, dies auch aufgrund der Integration des Bundesinventars Isos in das BAK sowie der Internalisierung einer Stelle bei der Bundeskunstsammlung. Aber das wird auf jeden Fall kompensiert. Für die Unterstützung der Museen ist 2017 eine wichtige, bereits diskutierte Änderung vorgesehen, und zwar eine öffentliche Ausschreibung, weil die sogenannten wohlerworbenen Rechte auf der Liste der subventionierten Museen praktisch zu streichen sind.

Zum Media-Abkommen: Die Diskussionen darüber sind weitergeführt worden. Die Direktorin des Bundesamtes für Kultur, Frau Chassot, hat uns über die Hoffnung informiert, bis Ende Dezember ein Abkommen unterzeichnen zu können. Das ist wirklich eine Hoffnung. Die Bedingungen der EU sind aber immer mit den offenen institutionellen Fragen und der Personenfreizügigkeit verbunden.

Die Schweizerische Nationalbibliothek beschäftigt sich mit der Integration der Schweizer Nationalphonothek, was zu einer Budgeterhöhung um 2,1 Millionen Franken führt. Bei Meteo Schweiz nimmt der Ertrag entgegen der Tendenz der letzten Jahre um 2,5 Millionen Franken zu, und der Aufwand steigt um 5,3 Millionen. Die Beiträge an die internationalen Organisationen sind gestiegen; die Beiträge an die Budgets dieser Organisationen berechnen sich proportional zum BIP des Mitgliedstaates, basierend auf dem Durchschnitt des BIP der letzten drei Jahre. Eine Senkung der Personalkosten ist vorgesehen, aber dieses Ziel wird über natürliche Fluktuationen erreicht.

Bevor wir Herrn Zanetti zuhören, informiere ich noch, dass es für dieses Departement keinen Nachtragskredit gibt.