Abate Fabio · Ständerat · 2015-12-01

Wortprotokoll

Der Voranschlag ist in einer Planungsunsicherheit bezüglich der Weiterentwicklung der Armee entstanden, sei das inhaltlich oder finanziell. Diese Unsicherheit, die mit der Ablehnung der Weiterentwicklung der Armee im Nationalrat noch akzentuiert worden ist, betrifft auch die personellen Ressourcen. Es ist wichtig zu erwähnen, dass sich die Unsicherheit über einen allfälligen Stellenabbau selbstverständlich auch auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des VBS auswirkt. Die Weiterentwicklung der Armee könne, wenn man dann so weit sei, frühestens auf den 1. Januar 2018 in Kraft gesetzt werden, hat man uns gesagt.

Der Bundesrat beantragt dem Parlament mit dem Voranschlag 2016 für das VBS einen Gesamtkredit von 7,1 Milliarden Franken, wovon 5,1 Milliarden Franken finanzierungswirksam sind. Bei den finanzierungswirksamen Krediten beträgt die Abweichung zum Vorjahr auf Stufe VBS insgesamt nur gerade 13 Millionen Franken. Diese Zahl ergibt sich einerseits aus einer Erhöhung des Rüstungsaufwands um rund 180 Millionen Franken, resultierend aus grösseren Beschaffungen und der Schliessung von Fähigkeitslücken, andererseits aus einer Reduktion des Sachaufwands um rund 147 Millionen Franken und einer Kürzung im Immobilienbereich. Mit dieser Kürzung von 43 Millionen Franken wurde eine entsprechende Vorgabe des Bundesrates umgesetzt.

Der Personalaufwand im VBS beträgt rund 1,7 Milliarden Franken und ist damit um nur 4 Millionen Franken höher als im laufenden Jahr. Der Vorruhestandsurlaub ist in der Finanzkommission in den letzten Jahren verschiedentlich thematisiert worden. Die Kosten dafür nehmen wegen der rückläufigen Zahl an Berechtigten um 7,9 Millionen Franken ab. Der durchschnittliche Stellenbestand des VBS beträgt im laufenden Jahr 11 650 Personen, d. h. plus 50 Stellen. Der Rüstungsaufwand 2016 steigt gegenüber 2015 um 140 Millionen Franken auf 1,36 Milliarden Franken an. Diese Zahl ergibt sich aus einem Plus beim Rüstungsmaterial, um die Fähigkeitslücken zu schliessen, aus einem Minus bei Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf und aus den 160 Millionen Franken für die Beschaffungsvorbereitung.

Wir haben uns in der Subkommissionssitzung mit der Generalsekretärin, dem Chef der Armee und dem Rüstungschef auch für einen finanziellen Ausblick auf die notwendigen Mittel im Legislaturfinanzplan 2017-2019 interessiert. Diese Rückfragen ergaben, dass in den nächsten vier Jahren 19,4 Milliarden Franken das Minimum seien, um die [PAGE 1116] Weiterentwicklung der Armee auch umsetzen zu können und um zu verhindern, dass das Vorhaben wegen fehlender finanzieller Mittel am Schluss das gleiche Schicksal erleide wie das Projekt Armee XXI. Wir haben den Betrag von 19,4 Milliarden Franken relativ intensiv diskutiert. Nach Auskunft der Verantwortlichen sei dieser bereits ein Kompromiss.

Der Betrag im Voranschlag 2016 von 4,43 Milliarden Franken inklusive Armasuisse Immobilien geht in Ordnung. Im Jahr 2017 braucht es 4,7 Milliarden, im Jahr 2018 dann 4,8 Milliarden, und im Jahr 2019 werden es 4,9 Milliarden Franken sein bzw. im Jahr 2020 dann 5 Milliarden Franken. Dies ergibt wiederum das Total von 19,4 Milliarden Franken.

Im Bereich Nachrichtendienst des Bundes nimmt der Aufwand um 4,6 Millionen Franken zu, was erlaubt, die Abgeltung der Leistungen der Kantone für den Staatsschutz um 2 Millionen Franken zu erhöhen bzw. auch den Personalbestand in der Terrorabwehr und der Cyberdefence zu verstärken.

Dann zum Bundesamt für Sport: Im Globalbudget sind im Vergleich zum Budget 2015 Mehrausgaben im Umfang von 4,1 Millionen Franken vorgesehen. Die betriebliche Entwicklung, und zwar die steigende Kundennachfrage an den Standorten Magglingen und Tenero, führt zu diesem Mehraufwand. "Jugend und Sport" spielt noch eine zentrale Rolle. So haben wir in diesem Jahr bereits einen Nachtragskredit im Umfang von 17 Millionen Franken bewilligt; es geht um eine Aufstockung des anfänglich beantragten Nachtragskredites des Bundesrates von 12 Millionen Franken. 9 Millionen Franken aus dem Betrag des Nachtragskredites wurden kompensiert. Die bereits ausbezahlten Beträge sind um 5 Prozent höher als in der gleichen Zeitspanne des Vorjahres, und die Zunahme erfolgt insbesondere im Bereich Kindersport. Sehr wahrscheinlich hat die mediale Fokussierung dieser Problematik zu einem Werbeeffekt geführt.

Der budgetierte Betrag für das nächste Jahr beläuft sich auf 95,6 Millionen Franken. Dabei geht es um einen Transferaufwand, der um 20,4 Millionen Franken höher ist als im Vorjahr. Diese Erhöhung erfüllt aber einen parlamentarischen Auftrag, und zwar die Motionen der beiden WBK (15.3383, 15.3384), die Beitragssätze nicht zu senken. Deswegen ist hier ein materieller Vorentscheid zu respektieren.

Am Ende noch zum Nachtragskredit: Es liegt ein solcher im Bereich "Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung" von 22 Millionen Franken vor. Dieser wird ausgelöst, weil man hier zeitlich Projekte vorzieht, nachdem die Gripen-Vorlage abgelehnt wurde. Ende 2014 hatte der Bundesrat das VBS beauftragt, nebst dem Rüstungsprogramm 2015 noch ein zusätzliches Rüstungsprogramm 2015 vorzulegen, und für diese Beschaffungsvorbereitung braucht es hier zusätzliche Mittel. Man beschleunigt den Beschaffungsprozess, es findet aber auch eine vollumfängliche Kompensation der 22 Millionen Franken zulasten der Rechnung 2015 bei anderen Krediten der Verteidigung statt.

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