Graf Maya · Nationalrat · 2015-12-01

Wortprotokoll

Der Earth Overshoot Day war dieses Jahr bereits am 13. August. Wissen Sie, was er bedeutet? Es ist der Tag des Jahres - und er ist jedes Jahr früher -, an dem die menschliche Nachfrage nach natürlichen Ressourcen die Kapazität der Erde zur Reproduktion dieser Ressourcen übersteigt. Wir leben also seit dem 13. August jeden einzelnen Tag bis zum 31. Dezember, wenn wir Silvester feiern, auf Pump. Wir übernutzen die natürlichen Ressourcen unserer Lebensgrundlagen, als würde Ende Jahr, also in der Silvesternacht, durch Zauberhand einfach alles wieder nachwachsen oder als ob es tatsächlich nicht nur unsere eine Erde gäbe, sondern deren drei, so, wie wir heute leben. Wir wissen das eigentlich genau. Sie wissen es, wir wissen es.

Mit unserer heutigen Wirtschafts- und Lebensweise können wir nicht weiterfahren. Doch wir tun es, wir fahren unbeirrt weiter, als gäbe es kein Morgen. Wir suchen Ausreden; wir haben sie heute Morgen in allen Varianten gehört. Ich kann Ihnen sagen: Ich finde das beschämend. Wir suchen Ausreden, um uns vor dieser Herausforderung und vor dem gemeinsamen Handeln zu drücken und um uns auch vor der Verantwortung zu drücken, den nächsten Generationen eine Welt zu hinterlassen, in der sie dieselben Chancen haben, wie wir sie hatten.

Wir müssen heute handeln. Wir hätten heute Zeit, es zu tun. Wir würden eine grosse Chance verpassen, wenn wir nicht heute begännen, unsere Wirtschaftsweise ökologisch und somit ökonomisch und gesellschaftsverträglich zu gestalten. Die Schweiz ist eines der reichsten Länder der Welt. Wir haben in der Schweiz eines der besten Bildungssysteme und die grössten Wissenstransfers. Wir haben die exzellenteste Forschung. Wir haben ein riesiges Innovationspotenzial, und [PAGE 1960] wir haben bereits viele Unternehmen, die in den grünen Wirtschaftssektor investieren. Wir hätten so viele wirtschaftliche Vorteile, denn der Run auf die letzten Ressourcen wird sich in den nächsten Jahrzehnten verstärken.

Aus all diesen Gründen ist es völlig unverständlich, dass sich dieses Parlament weigert, mit dem indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates, der Revision des Umweltschutzgesetzes, konkrete Massnahmen im Sinne einer modernen Umweltschutzgesetzgebung zu verabschieden. Damit hätte man die Anliegen der Initiative für eine grüne Wirtschaft aufnehmen können. Es wäre die grosse Chance gewesen, endlich den Paradigmenwechsel zu vollziehen. Bis anhin wurden nur die Schadstoffe aus der wirtschaftlichen Produktion behandelt - das ist der End of Pipe-Ansatz -; neu sollte unbedingt auch der Ressourcenverbrauch in unserer Gesetzgebung berücksichtigt sein. Das ist moderne Umweltschutzgesetzgebung, damit wären wir weiss Gott nicht alleine. Konkret könnten also für Rohstoffe wie Palmöl, Fisch, Torf oder Baumwolle Nachhaltigkeitsstandards verlangt werden. Aber auch das Recycling von Rohstoffen wie Phosphor, Metallen, Aushubmaterial usw. sollte diese unbedingt wieder in den Kreislauf zurückführen.

Wo ist hier das Problem? Arbeitsplätze, Know-how blieben hier. Die vielen umweltbewussten Unternehmen, die übrigens diese Gesetzgebung unterstützt haben, würden belohnt.

Die Trittbrettfahrer werden heute nicht zur Kasse gebeten. Diese werden auch durch Ihr Verhalten begünstigt. Sie profitieren auf Kosten anderer und schlussendlich auch auf Kosten unserer Kinder und Kindeskinder in unserem Land. Es ist also nicht haltbar, wenn Sie die Gesetzesrevision ablehnen und nun sagen, die Volksinitiative sei auch nicht umsetzbar und sowieso extrem.

Überhaupt möchte ich Ihnen sagen: Für die Zukunft müssen wir investieren. Wir haben eine Schweizer Ressourcensicherheit. Mit einem intelligenten Umgang mit Ressourcen verkleinern wir unsere Abhängigkeit vom Ausland, sparen Materialkosten, steigern die lokale Wertschöpfung und steigern die Versorgungssicherheit bei knappen Ressourcen. Ich möchte nicht erleben, dass der Earth Overshoot Day bereits im Frühling stattfindet.