Eichenberger-Walther Corina · Nationalrat · 2015-12-02

Wortprotokoll

Namens der Freisinnig-Liberalen kann ich heute nochmals nach dem erwähnten unsäglichen Absturz festhalten, dass wir für eine starke, glaubwürdige, voll- und modern ausgerüstete sowie rasch mobilisierbare Armee einstehen, die auf die heutigen Bedrohungen ausgerichtet ist. Zum Glück steigt das Bewusstsein um die Kostbarkeit des Wertes Sicherheit, auch wenn dies aufgrund von traurigen jüngsten Ereignissen geschehen ist. Lange Zeit war Sicherheit selbstverständlich, immer vorhanden, jeden Tag und überall in unserem Land. Sicherheit ist eine Grundvoraussetzung für ein Leben in Freiheit und Wohlstand. Die Bedrohungslage hat sich gerade in jüngster Vergangenheit essenziell verändert; ein möglicher Angriff auf unsere Freiheit und Sicherheit ist leider auch in unserem Land zu einer Realität geworden. Wir müssen auch für diesen Fall gewappnet sein. Deshalb brauchen wir eine moderne, schnell einsatzfähige und gutausgerüstete Armee, nicht nur zum Schützen und Retten in Katastrophen und Notlagen, sondern eben auch bei Angriffen auf unsere offene, freie Gesellschaft oder auf kritische Infrastrukturen.

Die Bedrohungen sind vielfältig. Es wird nicht mehr einfach geschossen. Der Angriff erfolgt von verschiedensten Seiten, auch im Cyberbereich und dort, wo wir es nicht erwarten. Unsere Gesellschaft ist sehr verletzlich und die Anspruchshaltung des Einzelnen gross. Deshalb ist es wichtig, dass diese Reform nun beschlossen wird und die Unsicherheiten in der Planung der Armee behoben werden. Die Freisinnig-Liberalen treten einstimmig auf die Weiterentwicklung der Armee ein und lehnen den unverantwortlichen Minderheitsantrag Glättli auf Nichteintreten ab. Wir werden in der Detailberatung zu den einzelnen Anträgen Stellung nehmen. Kurz: Wir befürworten sechsmal drei Wochen WK und in der Mehrheit die vom Bundesrat vorgeschlagene Kopfstruktur. Eine Minderheit befürwortet den Antrag der Minderheit Müller Walter. Lange Zeit, zu lange Zeit wurde auf Kosten der Sicherheit und damit unserer Sicherheitsreserve der Armee gespart, und zwar zu viel gespart. Es besteht Nachholbedarf in der Ausrüstung und Modernisierung der Waffensysteme.

Schon mehrmals hat das Parlament einen Ausgabenplafond für die Armee in der Höhe von 5 Milliarden Franken verlangt und beschlossen. Heute ist es Zeit, dies noch einmal zu beschliessen, nun in Form des vierjährigen Rahmenkredites. Die FDP-Liberale Fraktion befürwortet einstimmig den Finanzrahmen von 20 Milliarden Franken für vier Jahre nach Inkrafttreten der Revision. Wir lehnen hier alle Minderheitsanträge ab.

Ich bitte Sie, auf diese Vorlage einzutreten und damit für die Sicherheit unseres Landes einzustehen. Ich bitte Sie auch, den Minderheitsantrag auf Nichteintreten abzulehnen.