Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-12-03

Wortprotokoll

Es bestehen hier keine Differenzen. Es ist so, wie es Frau Ständerätin Savary ausgeführt hat. Seit Anfang Jahr ist diese Arbeitsgruppe am Arbeiten. Wir erwarten erste Resultate im ersten Quartal 2016. Wir wissen auch: Es wird vielleicht kurz-, mittel- und langfristige Massnahmen geben. Im Moment ist es nämlich so, dass die Risiken der Störfallverordnung entsprechend gemindert sind. Aber mit der zunehmenden Siedlungsentwicklung - das ist ein wichtiger Punkt - dürfte das in zehn, zwanzig Jahren auch in der Stadt Basel, die in diese Arbeitsgruppe eingeschlossen ist, ein bisschen anders aussehen. Auch im Hinblick darauf lohnt es sich sicher zu schauen: Was gibt es überhaupt für Möglichkeiten bei diesen Gefahrguttransporten generell und im Bereich von Chlorgas im Speziellen? Insofern, glaube ich, sind wir hier auf dem richtigen Weg, das fundierter zu studieren.