Loepfe Arthur · Nationalrat · 2002-03-06

Wortprotokoll

Noch ein Wort zur Ostschweiz: Die Ostschweizer Kantone haben sich mit ihrem Projekt "Aua extrema" enorm engagiert, und sie sind sehr daran interessiert, dass sie dieses Projekt an der Expo auch durchführen können.

Kurz zur Geschichte: Ich bin der Meinung, der beantragte Expo-Zusatzkredit ist eine Fortsetzung des von Anfang an blamablen Projektverlaufs. Zweifellos wurden die grossen Fehler von der Leitung der Expo.01 gemacht. Die jetzige Expo-Leitung hat zweifellos eine schwierige Aufgabe angetreten. Sie führt das Projekt Expo.02 bestimmt besser. Die Kosten sind jedoch nicht unter Kontrolle, die Expo.02 wurde nicht im notwendigen Ausmass redimensioniert - zu einem Zeitpunkt, als man dies noch hätte tun können. Die Bauleitung war zu wenig straff und teilweise nicht kompetent. Das hat zu Mehrkosten geführt; das ist Führungsschwäche. Die bisher gewährten Kredite haben nicht ausgereicht, trotz gegenteiliger Beteuerungen. Alternative Lösungen wurden nicht rechtzeitig entwickelt; man verliess sich von Anfang an einfach auf den Bund.

Das Fass ist voll, wir haben das Vertrauen verloren und sehen im Moment auch keinen Grund, es wiederzugewinnen. Wir können es nicht mehr verantworten, mit dem Geld unserer Bürger auf diese Weise umzugehen. Wir sind nicht mehr bereit, die Jasager zu spielen. Wir sagen jetzt Nein.

Die CVP-Fraktion empfiehlt Ihnen mehrheitlich, auf die Vorlage nicht einzutreten.