Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2015-12-10

Wortprotokoll

Man spricht bei den Flüchtlingen nicht von "Arbeitslosen", denn "arbeitslos" würde ja bedeuten, dass sie in der Schweiz schon gearbeitet hätten und dann arbeitslos geworden wären und Arbeitslosenversicherungsgelder beziehen könnten. Das ist bei Flüchtlingen in der Regel nicht der Fall.

Aber ich sage Ihnen einfach: Der Anteil der Erwerbstätigen beträgt bei den anerkannten Flüchtlingen in den ersten Jahren zwischen 20 und 25 Prozent und bei den vorläufig Aufgenommenen zwischen 35 und 40 Prozent. Wenn sie dann [PAGE 2143] zehn Jahre hier sind, liegen die Erwerbsquoten bei 50 bis 60 Prozent. Deshalb habe ich Ihnen gesagt, dass der Bundesrat die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen verbessern will, und ich habe heute aus Ihrer Mitte gehört, dass Sie das unterstützen. Da gibt es noch einiges zu tun.

Mein Vorvorgänger hat auch die Flüchtlingslehre eingeführt, etwas sehr Sinnvolles. Damit besteht nämlich für Flüchtlinge die Möglichkeit, eine sogenannte Kurzlehre zu machen und sich damit auch für den Arbeitsmarkt vorzubereiten. Die Kantone haben das Instrument in den letzten Jahren leider nicht so aufgegriffen, wie ich mir das vorgestellt habe. Am Schluss spart der Kanton auf diese Weise viel Geld: Wenn nämlich die Menschen arbeiten, bedeutet das weniger Sozialhilfe. Wir werden mit den Kantonen jetzt intensiv anschauen, was sie tun können.

Ich habe es Ihnen vorhin aber auch gesagt: Wir brauchen dazu auch den Arbeitsmarkt. Wir brauchen Arbeitgeber, die bereit sind, anerkannte Flüchtlinge anzustellen. Wir haben ein Pilotprojekt mit der Landwirtschaft, Herr Gattiker hat das mit dem Bauernverband eingefädelt. Es ist sehr erfolgreich, aber die Zahl der Teilnehmenden ist winzig. Ich verstehe, ehrlich gesagt, nicht so gut, warum man in der Landwirtschaft nicht vermehrt Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene anstellt, anstatt jedes Jahr Menschen aus den europäischen Staaten ins Land zu holen. Ich verstehe das nicht so gut, aber man hat mir in der Landwirtschaft gesagt, es gäbe da schon Gründe. Wir schauen das sicher intensiv an, zum Beispiel mit der Landwirtschaft.