Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2015-12-10
Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · Thurgau · CVP-Fraktion · 2015-12-10
Wortprotokoll
Ich bitte Sie ebenfalls, dieses Postulat anzunehmen. Die Gründe haben wir jetzt ausführlich dargelegt erhalten.
Ich hätte noch eine Frage an Herrn Bundesrat Schneider-Ammann: In Ziffer 5 Ihrer Stellungnahme verweisen Sie betreffend die Lage auf dem Zuckermarkt auf die parlamentarische Initiative 15.479, "Stopp dem ruinösen Preisdumping beim Zucker! Sicherung der inländischen Zuckerwirtschaft". Dann schreiben Sie weiter: "Im Hinblick auf eine Stellungnahme zum parlamentarischen Vorstoss ist der Bundesrat gefordert, die vorliegenden Fragen zur Zuckermarktlage, bisherigen Massnahmen und möglichen Handlungsoptionen zuhanden der zuständigen parlamentarischen Kommission zu beantworten."
Ich möchte den Herrn Bundesrat fragen, ob er uns im Rahmen dieser Diskussion bereits einige Hinweise und Antworten auf diese doch recht wichtige Frage der Lage des [PAGE 1245] Schweizer Zuckers, auch für die Produktion, und der schwierigen Situation auf dem Zuckermarkt geben kann.